Kommunalwahl in NRW
CDU und SPD trotz Verlusten optimistisch

Obwohl die beiden großen Volksparteien CDU und SPD bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen erneut in der Wählergunst verloren haben, sehen sich beide Parteien im Aufwind.

HB DÜSSELDORF. Vor fünf Jahren hatte das Kommunalwahlergebnis im niedrigen 30-Prozent-Bereich bei den nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten tiefe Depressionen ausgelöst. An diesem Sonntag wurde sogar das Rekordtief von rund 32 % zum Hoffnungsschimmer für die einst so erfolgsverwöhnten NRW-Genossen. „Die SPD hat sich stabilisiert, die CDU hat verloren“, lautete die erste Analyse des SPD-Landesvorsitzenden Harald Schartau. Die Sozialdemokraten hielten am Wahlabend eisern an ihrer Linie fest, geringer als befürchtet ausgefallene Verluste - laut Infratest-dimap Hochrechnung zwei Prozentpunkte - zu einer Trendwende zu erklären. Die Landtagswahl im Mai 2005 sei zu gewinnen.

Der CDU-Landesvorsitzende Jürgen Rüttgers versuchte dagegen der Interpretation vorzubeugen, das Wahlergebnis klar oberhalb der 40- Prozent-Marke sei eine Enttäuschung. Das Rekordergebnis von 1999 (50,3 %) sei wegen der damals einmaligen politischen Rahmenbedingungen nicht zu wiederholen, hatte er intern schon vor dem Wahlgang gewarnt. Auf sechs Prozentpunkte belief sich das CDU-Minus laut erster Hochrechnung. Rüttgers gab sich dennoch siegessicher: „Im Mai nächsten Jahres ist Schluss mit der rot-grünen Landesregierung und Schluss mit Ministerpräsident Peer Steinbrück.“

Geändert hat die Kommunalwahl zunächst wenig an den politischen Konstellationen im bevölkerungsreichsten Bundesland. CDU und FDP haben weiter einen respektablen Vorsprung vor Rot-Grün. Laut Hochrechnungen beträgt er fast neun Prozentpunkte. Die Kommunalwahl hat damit den seit langem anhaltenden Trend der Meinungsumfragen bestätigt, die Schwarz-Gelb mit Blick auf die Landtagswahl einen satten Vorsprung bescheinigen. Gezeigt hat die Kommunalwahl aber auch, dass die CDU in den Großstädten schwächelt. In Köln, wo die CDU mit den Grünen koaliert, verlor sie laut Hochrechnung zweistellig.

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