Kommunalwahlen
CDU gewinnt in NRW

Bei den Kommunalwahlen ist die CDU mit Abstand stärkste Kraft. Allerdings konnte die SPD ihr schlechtes Ergebnis von 2009 verbessern. In Stuttgart liegen CDU und Grüne etwa gleichauf.
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Düsseldorf/StuttgartBei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen bleibt die CDU laut einer WDR-Prognose stärkste Kraft. Laut der am Sonntag um 18.00 veröffentlichten Prognose von Infratest dimap erreichen die Christdemokraten in dem Bundesland 38,5 Prozent und liegen damit nur knapp unter dem Ergebnis von vor fünf Jahren. Die SPD kann nach dem Tief bei der Kommunalwahl 2009 deutlich zulegen und kommt auf 32,5 Prozent.

Die Grünen stehen wie 2009 bei 12,0 Prozent. Die FDP hat der Prognose zufolge massiv verloren und ist auf 3,5 Prozent abgesackt. Die Linken kommen auf 4,0 Prozent und die Anti-Euro-Partei AfD, die zum ersten Mal bei der Kommunalwahl antrat, erreicht 3,0 Prozent der Stimmen.

In Nordrhein-Westfalen waren 14,3 Millionen Wahlberechtigte zur Kommunalwahl aufgerufen. Neben den Kommunalparlamenten werden auch in zehn der 23 kreisfreien Städte die Oberbürgermeister neu gewählt, darunter in Dortmund und Düsseldorf. Auch in neun weiteren Bundesländern fanden am Sonntag Kommunalwahlen statt. Darunter auch in Baden-Württemberg.

In Mecklenburg-Vorpommern hat sich die CDU ebenfalls als führende Kraft erwiesen. Die Nordost-Union bekam am Sonntag laut vorläufigem Ergebnis 33,0 Prozent der Stimmen. Fünf Jahre zuvor hatte sie 31,8 Prozent erreicht. Ihr bestes Ergebnis erzielte die CDU mit 41,1 Prozent im Kreis Vorpommern-Rügen, wo auch der Bundestagswahlkreis von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) liegt.

Auch in Sachsen-Anhalt ist die CDU vorn

Auch in Sachsen-Anhalt ist die CDU klar die stärkste Kraft geworden. Bei den Wahlen für die Kreistage und die Stadträte der kreisfreien Städte Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau kam sie auf 34,3 Prozent der Stimmen, das sind 2,0 Punkte mehr als bei den vergangenen Wahlen 2007/2009, wie der Landeswahlleiter in der Nacht zum Montag auf Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilte. Die Linke verbesserte sich demnach um 1,2 Punkte auf 21,5 Prozent, die SPD verlor 2,2 Punkte auf 18,3 Prozent. Die Grünen legten 1,2 Punkte auf 5,5 Prozent zu. Bereits bei der zuvor ausgezählten Europawahl lag die CDU in dem Bundesland vorne.

Die SPD, die seit 1998 alle Landtagswahlen gewonnen hat, musste sich mit Platz drei noch hinter der Linken begnügen. Die Partei von Ministerpräsident Erwin Sellering verlor gegenüber der Kommunalwahl von 2009 leicht und kam auf 18,9 Prozent. Die Linke büßte etwas stärker ein, blieb mit 19,7 Prozent aber zweite kommunale Kraft.

Die Grünen erreichten 5,8 Prozent. Die FDP sackte von zuvor 8,7 auf 3,3 Prozent ab und landete damit auch bei den Kommunalwahlen hinter der europakritischen AfD, die landesweit auf 4,2 Prozent kam. Die rechtsextreme NPD hielt mit 3,2 Prozent ihr Ergebnis und fand dabei im Kreis Vorpommern-Greifswald mit 6,6 Prozent eine überdurchschnittlich große Unterstützung.

In Brandenburg ging die CDU mit 24,8 Prozent nur knapp als Sieger hervor. Nach dem vorläufigen Ergebnis des Landeswahlleiters folgt die SPD (24,5 Prozent) auf Platz zwei vor den Linken (20,2 Prozent). Die CDU legte im Land insgesamt 4,9 Prozentpunkte zu, während SPD (minus 1,3) und die Linke (minus 4,5) Verluste hinnehmen mussten. Die Grünen konnten mit 6,2 Prozent (plus 1,5) leicht zulegen, die FDP verlor mit 4,0 Prozent (minus 3,3 Punkte) deutlich. Die euroskeptische Alternative für Deutschland (AfD) kam auf 3,9 Prozent.

In ihrer Hochburg Stuttgart liegen die Grünen laut einer SWR-Prognose etwa gleichauf mit der CDU. Beide Parteien kommen in der baden-württembergischen Landeshauptstadt nach der am Sonntag um 18.00 Uhr veröffentlichten Prognose von Infratest dimap auf 25 Prozent, wobei die Grünen leicht verlieren, während die Christdemokraten etwas zulegen können.

Vor fünf Jahren waren die Grünen in Stuttgart knapp vor der CDU stärkste Kraft geworden - eine wichtige Etappe für den Siegeszug der Umweltpartei im Südwesten. Seit 2012 stellen die Grünen mit Fritz Kuhn in der Landeshauptstadt auch den Oberbürgermeister. Die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg galten auch als Stimmungstest für die grün-rote Landesregierung unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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