Kommunen schlagen Alarm
Warnung vor dem Tröglitz-Effekt

Der Brandanschlag auf das Asylbewerberheim von Tröglitz schreckt den Städte- und Gemeindebund auf: Solche Übergriffe könnten auch negative wirtschaftliche Auswirkungen haben. Für heute plant die Polizei Hausbesuche.
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BerlinDer Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat vor den wirtschaftlichen Folgen für Kommunen nach ausländerfeindlichen Übergriffen wie aktuell im sachsen-anhaltlischen Tröglitz gewarnt. „Das mediale Echo auf derartige Vorkommnisse hat für die betroffene Kommune regelmäßig negative Auswirkungen. Das kann zum Beispiel bedeuten, dass Touristen einen solchen Ort eher meiden“, sagte Landsberg dem Handelsblatt (Online-Ausgabe). „Gerade deshalb ist es wichtig, dass die Bevölkerung gemeinsam mit der Politik klare Zeichen setzt, dass der Ort nicht fremdenfeindlich ist.“

In Tröglitz mit seinen rund 2700 Einwohnern hatten Rechtsextreme seit Monaten Stimmung gegen die Asylbewerber gemacht. Wegen der Anfeindungen und aus seiner Sicht mangelnder Unterstützung trat im März Bürgermeister Markus Nierth (parteilos) zurück. Gegen alle Proteste der rechten Szene halten das Land und der zuständige Burgenlandkreis daran fest, in dem Ort 40 Asylbewerber unterzubringen. Nun wurde in dem geplanten Flüchtlingsheim Feuer gelegt.

Landsberg forderte eine bessere und nachhaltigere Ausrichtung der Flüchtlingspolitik. Dazu gehöre eine klare Verständigung zwischen Bund, Länder und Gemeinden. „Ziel muss es sein, die Solidarität mit Flüchtlingen weiter zu stärken, die Infrastruktur auszubauen und eine Überforderung der Kommunen zu vermeiden“, betonte der Städtebund-Geschäftsführer. „Zusätzlich sollte ein Aktionsplan verabredet werden, der die finanziellen Fragen zu Unterbringung, Gesundheitsversorgung, Integration klar regelt.“

Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen liege zwar in der Hand der Kommunen, die Finanzierung dieser gesamtstaatlichen Aufgabe müssten aber Bund und Länder dauerhaft sicherstellen, sagte Landsberg weiter. Unverzichtbar seien auch gemeinsame Kommunikationskonzepte, "um der Öffentlichkeit immer wieder deutlich zu machen, wer kommt wann und aus welchen Gründen", fügte der Städtebund-Chef hinzu. „Dazu gehören auch die vielen guten Beispiele, wo sich Menschen ehrenamtlich für Flüchtlinge einsetzen und deutlich wird, dass viele Flüchtlinge nach kurzer Zeit integriert sind, einen Arbeitsplatz haben und sich und ihrer Familie ernähren.“

Landsberg betonte, dass die Vorkommnisse in Tröglitz kein ostdeutsches Phänomen seien. Bei der Suche nach neuen Unterbringungsmöglichkeiten komme es immer wieder zu Konflikten vor Ort, die vereinzelt auch mit Straftaten verbunden seien. So habe es zum Beispiel auch in Mittelfranken (Bayern) einen Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim gegeben, das vor der Fertigstellung stand. Die persönliche Bedrohung von Kommunalpolitikern wie in Tröglitz sei indes „eine  Dimension, die wir mit Null-Toleranz und entsprechender Polizeipräsenz beantworten müssen“, sagte Landsberg. „Der Staat darf nicht zurückweichen, wenn es darum geht sicherzustellen, dass die Flüchtlinge bei uns in Sicherheit leben können und die Politiker, die dafür eintreten, geschützt werden.“

Wegen des Brandanschlags auf das Asylbewerberheim von Tröglitz verzögert sich dort die Aufnahme von Flüchtlingen. Ende Mai oder Anfang Juni könnten die ersten zehn in privaten Wohnungen unterkommen, sagte der zuständige Landrat Ulrich. Mehrere Einwohner von Tröglitz hätten entsprechende Angebote gemacht. Für die übrigen 30 müssten noch Quartiere gefunden werden. Ursprünglich hatten alle in dem Flüchtlingsheim Platz finden sollen, das seit dem Feuer unbewohnbar ist.

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  • Suche: "Tröglitz: Keine rechten Täter? Linke empört" Sieht wirklich sehr nach einem Ablenkungsmanöver aus, um Andere zu diskreditieren. Wie schon angemerkt, sollte man wirklich erst einmal die polizeilichen Untersuchungen abwarten. Von dem Fall Vorra hat man seltsamerweise auch nichts mehr gehört, warum wohl...?

  • Pegida/AFD haben den Weg bereitet und dienen nun als Rechtfertigung und vermeintlicher gesellschaftlicher Rückhalt für solche Taten.

  • Zuerst einmal hätte die Politik die verdammte Pflict unter wirilichen Flünchtlingen unden sog. Asylanten, also Sozialschmarotzern, zu rennen.
    Ich glaube, keiner hat was gegen wirkliche Flüchlinge
    Aber alle andren die hier her kommen, haben eir nichts zu suchn.
    Geanz besonders vom afrikan. Kontinent
    Afrika ist ein großes Land mit vielen unterschiedlichen Ländern. Wem es z. B. i Eritrea nicht paßt, er kann in ein anderes Land dort gehen. Man lbiebt ja auch gerne unter sich. Aber nein, sie müssen ausgerechnet nach Deutschland kommen.
    Offnbar hat s sich bis ins hinterletze afrikan. Dorf rumgesprochen dass es in Deutschland so wunderbar arz IV gibt

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