Kommunikationsfehler
Wie der Gang nach Canossa

Finanzminister Peer Steinbrück hat in jüngster Zeit kein Fettnäpfchen ausgelassen, im Zuge der Finanzkrise fiel er mehreren Kommunikationsfehlern anheim: Besonders peinlich war seine Behauptung, dass die BaFin den Staatsfinanzierer Depfa in Irland gar nicht hätte prüfen können - eine Fehlinformation mit unangenehmen politischen Konsequenzen.

BERLIN. Peer Steinbrück (SPD) reagiert in diesen Tagen immer besonders gereizt, wenn er auf den einen oder anderen Kommunikationsfehler angesprochen wird. Weil er vom "Abwickeln" der Hypo Real Estate (HRE) gesprochen hat oder einen "Plan B" zur Rettung des deutschen Finanzsektors angekündigt hat, ohne zunächst Details nennen zu können. Für besondere Aufregung sorgte seine Behauptung, dass die Finanzaufsicht die Tochter der HRE, den Staatsfinanzierer Depfa, in Irland gar nicht prüfen konnte. Die Aussage ist schlicht falsch - und könnte für den BaFin-Präsidenten Jochen Sanio noch unangenehme Folgen haben.

Finanzminister Steinbrück hatte sich, so erzählt er jedenfalls, auf die Informationen des BaFin-Chefs verlassen. Und der habe ihn zu keiner Zeit darauf aufmerksam gemacht, dass seine Behörde nach Rücksprache mit den irischen Behörden längst Einblicke in die Geschäfte der Depfa, die die HRE vor wenigen Wochen fast in die Insolvenz getrieben hätte, bekommen hatte. In Interviews und im Bundestag erklärte Steinbrück folglich stets das Gegenteil, das nämlich eine solche Prüfung im Ausland gar nicht möglich sei. Für den Finanzminister steht seitdem fest, dass BaFin-Chef Sanio für die Panne verantwortlich ist.

Denn abgesehen davon, dass es Steinbrück "hochnotpeinlich" war, in der Öffentlichkeit wie der ahnungslose Depp dazustehen, hatte die Fehlinformation auch schwerwiegende politische Konsequenzen: Die FDP wollte sich bei der Abstimmung über das milliardenschwere Rettungspaket im Bundestag enthalten. Vor allem FDP-Chef Guido Westerwelle muss sich verschaukelt gefühlt haben, weil Steinbrück ihm vorgehalten hatte, dass er es als Jurist doch wissen müsse, dass die Finanzaufsicht die HRE-Tochter in Irland nicht prüfen könne.

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