Kompromisssuche
Ärzte rüsten sich für Streik

Patienten an 23 Unikliniken zwischen Ostsee und Bodensee müssen sich von Montag an auf Streiks einstellen. Doch in letzter Minute haben sich Ärzte und Länder noch zu einem Einigungsversuch durchgerungen - Ausgang offen.
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BerlinKurz vor dem von Montag an geplanten Ärztestreik an Deutschlands Universitätskliniken haben die Mediziner und die Länder noch einen letzten Einigungsversuch unternommen. Die Verhandlungsführer der Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) und der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) nahmen am Freitag in Berlin die abgebrochenen Verhandlungen wieder auf. „Entweder es gibt eine Einigung oder am Montag wird gestreikt“, sagte MB-Verhandlungsführer Lutz Hammerschlag unmittelbar vor den Gesprächen der Nachrichtenagentur dpa.

Das geforderte neue Angebot der Länder lag laut Hammerschlag noch nicht auf dem Tisch. Doch kurzfristig anberaumte Sondierungen am Mittag hätten deutlich gemacht, dass es sinnvoll sei, sich noch einmal zusammenzusetzen. „Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst.“ Die Gespräche könnten sich nach Angaben aus Verhandlungskreisen auch bis ins Wochenende hinziehen.

Ohne Kompromiss sollen die Ausstände nicht wie in der Vergangenheit punktuell oder phasenweise stattfinden. „In den 23 Universitätskliniken beginnt der Streik flächendeckend gleichzeitig als Vollstreik“, sagte MB-Chef Rudolf Henke. Patienten würden - außer bei Notfällen - in anderen Kliniken etwa in kommunaler oder kirchlicher Hand versorgt. Für Notfälle habe man durch entsprechende Vereinbarungen vorgesorgt.

Lediglich in Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen und Rheinland-Pfalz werde nicht gestreikt, weil diese Länder entweder nicht in der Tarifgemeinschaft seien, es dort keine Unikliniken gebe oder für die Kliniken andere Tarifbedingungen gelten, erklärte der Marburger Bund.

Als Bedingung für eine kurzfristige Wiederaufnahme von Verhandlungen hatte Henke genannt, dass die TdL ihr „Tarifdiktat“ zurücknehme und ein Angebot vorlege, dem zugestimmt werden könne. Die Ärztegewerkschaft fordert tarifliche Verbesserungen für die 20 000 Ärzte an Unikliniken im Gesamtvolumen von 6,3 Prozent. Die TdL möchte laut Henke bislang einen Abschluss nach dem Vorbild der Tarifeinigung für die Angestellten der Länder vom März, die weit unter den Ärzteforderungen lag.

Der Streik sei „extrem gut“ vorbereitet, sagte Henke, besser noch als beim ersten großen Ärztestreik vor fünf Jahren. 2006 hatte der Marburger Bund mit dreimonatigen Ausständen den Weg zum ersten eigenen Tarifvertrag geebnet. „Wir wollen absolut nicht streiken“, sagte Henke nun zugleich. Dennoch sind zahlreiche Streikkundgebungen und eine bundesweite Protestaktion am 24. November in Hannover geplant.

Im Fall einer Grundsatzeinigung in letzter Minute könnte die Große Tarifkommission der Ärztegewerkschaft beschließen, den Streik auszusetzen. Bei einer Urabstimmung der Klinikärzte-Gewerkschaft hatten 97,4 Prozent für einen Arbeitskampf votiert.

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