Konflikt im Irak
Bunderegierung erhöht Hilfen für Flüchtlinge

Die Meldungen lassen die Weltgemeinschaft erschaudern: Durch Islamisten der IS eingekesselt kämpfen Jesiden im Nordirak ums Überleben. Die Bundesregierung reagiert – doch vielen reichen Hilfsgelder nicht mehr.
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BerlinUnter dem Eindruck erschütternder Schilderungen aus dem Nordirak hat die Bundesregierung ihre finanzielle Hilfe für Flüchtlinge in der Region nochmals erhöht. „Für Nothilfemaßnahmen haben wir gerade weitere 1,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Sonntag der „Süddeutschen Zeitung“. Am Freitag hatte Berlin bereits 2,9 Millionen Euro an Soforthilfe freigegeben.

Hunderttausende seien auf der Flucht vor der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und hätten „in Kurdistan-Irak Zuflucht gefunden. Diesen Menschen müssen wir helfen“, sagte Steinmeier. Er stehe im Kontakt mit dem Präsidenten der Region Kurdistan-Irak, Masoud Barzani, „um zu sehen, wie wir in dieser äußerst kritischen Situation Unterstützung anbieten können“.

Nach UN-Angaben sind seit Montag rund 200.000 Menschen im Irak aus ihren Häusern vertrieben worden. Die meisten stammen aus christlichen und jesidischen Dörfern im Nordirak. In Deutschland leben nach Schätzung bis zu 90.000 Jesiden, Mitglieder einer eigenständigen, monotheistischen Religionsgemeinschaft.

Zunächst hatte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), die schwarz-rote Regierung aufgefordert, ihre Haltung in der Irak-Krise grundlegend zu ändern und ihre Passivität zu überdenken. Außerdem solle den „um ihr Leben rennenden Menschen vorübergehend in Deutschland Zuflucht gegeben werden, bis sich die Lage verbessert“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Die Bundesrepublik müsse sich zusammen mit der Europäischen Union (EU) „aktiv dafür einsetzen, dass der Terrororganisation IS innerhalb des Irak und in der Region die politische Unterstützung entzogen wird“, sagte Röttgen.

Ein Bündnis aus Politik, Menschenrechtlern, Künstlern und Religionsgemeinschaften verlangte von der Regierung, humanitäre Soforthilfe für im Irak verfolgte Christen, Jesiden und andere religiöse Minderheiten auf den Weg zu bringen. „Der Vormarsch der radikal-islamischen Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) bedroht das Leben zehntausender Menschen im Irak“, heißt es zur Begründung in einem Offenen Brief. Er wurde von Politikern aus CDU, SPD, Grünen, FDP und Linkspartei unterzeichnet und lag der Zeitung „Die Welt“ (Montag) vor.

Tausende Jesiden und irakischstämmige Christen hatten am Samstag ein rasches Eingreifen gegen die grausamen Verbrechen der Terrormiliz IS im Nordirak gefordert. „Das ist kein Krieg, sondern Völkermord“, „Stoppt IS“, „Rettet die Christen“ stand auf Plakaten einer Kundgebung in Bielefeld. Die Polizei sprach von 6000 Demonstranten, die Veranstalter schätzten ihre Zahl auf 10.000. Auch in Hessen gab es am Samstag Proteste gegen die Terrormiliz IS. Insgesamt wurden 1000 Teilnehmer gezählt.

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