Konjunktur verbessert sich deutlich
Staatseinnahmen viel höher als gedacht

Der Arbeitskreis Steuerschätzung wird in der kommenden Woche seine Prognose für das laufende Jahr um etwa 17 Milliarden Euro nach oben korrigieren. Mit rund 483 Milliarden Euro wären die Einnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden gut 30 Milliarden Euro höher als im Vorjahr, wie eine Umfrage des Handelsblatts unter Steuerschätzern ergab.

DÜSSELDORF. Der Arbeitskreis Steuerschätzung wird nächste Woche seine Prognose für das laufende Jahr um etwa 17 Mrd. Euro nach oben korrigieren. Mit rund 483 Mrd. Euro wären die Einnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden gut dreißig Mrd. Euro höher als im Vorjahr. Dies ergab eine Umfrage des Handelsblatts unter Steuerschätzern. Für 2007 erwarten die Experten im Durchschnitt etwa 510 Mrd. Euro Steuereinnahmen. Das wären 16 Mrd. Euro mehr, als bei der letzten Steuerschätzung im Mai.

Für Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) kommt der Steuersegen zwar nicht völlig unerwartet. Doch dürfte das Plus höher sein, als interne Prognosen aus dem Bundesfinanzministerium bislang vorhergesagt hatten. Damit wächst der Spielraum für den Bundeshaushalt 2007 etwas an – bislang ist die geplante Nettokreditaufnahmen nur wenig geringer, als die Summe der Investitionen.

Ausschlaggebend für die höheren Einnahmen ist die günstigere Konjunktur in diesem und im nächsten Jahr. So basierte die Mai-Prognose auf einem nominellen Wirtschaftswachstum von zwei und 2,3 Prozent; nunmehr werden Wachstumsraten von 2,9 und 2,6 Prozent unterstellt. Ein Prozent zusätzliches Bruttoinlandsprodukt führt bei einer Steuerquote von 21 Prozent zu rund fünf Mrd. Euro zusätzlichen Einnahmen.

Außerdem hätten sich die Unternehmensgewinne deutlich besser entwickelt, als es die gesamtwirtschaftlichen Daten hätten erwarten lassen, hieß es in Schätzerkreisen. Dies führte dazu, dass das Körperschaftsteueraufkommen in den ersten neun Monaten dieses Jahres um 50 Prozent über dem Vorjahresniveau lag – im Mai war nur ein Anstieg von 14 Prozent geschätzt worden.

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