Konjunkturpaket
Details für Verlängerung der Abwrackprämie offen

Nach der Grundsatzentscheidung zur Verlängerung der Abwrackprämie sollen nun kurzfristig die Finanzierung und andere Detailfragen geklärt werden. Wirtschaftsminister zu Guttenberg sagte, er sei selbst gespannt, wie sich die Konkretisierung darstellen werde.

HB BERLIN. Es gebe zwar noch keine konkreten Terminsetzungen, doch würden die zuständigen Ministerien unverzüglich die Arbeit aufnehmen, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums. Auf die Frage, bis wann die Koalition Einigkeit über die Einzelheiten des Vorhabens erzielen wollte, sagte er: "So schnell wie möglich." Ob die Beratungen noch vor Ostern abgeschlossen werden könnten, sei aber offen. Über die konkrete Ausgestaltung und Finanzierung der verlängerten Prämie wird unterdessen auch in der Regierung noch gerätselt. "Ich bin selbst gespannt, wie die Konkretisierung sich darstellen wird", sagte Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Gefordert sei nun besonders Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. "Der Finanzminister ist entsprechend gefragt, die Finanzierung darzustellen", sagte Guttenberg. Wenn das Vorhaben finanzierbar sei, könne die Verlängerung "ein gutes Signal sein".

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, begrüßte die Grundsatzentscheidung. "Das ist gut", sagte er. "Da freuen wir uns." Wie letztlich die Finanzierung aussehen werde, werde sich zeigen. "Da wird es einen Weg geben, der funktioniert." Offen ist nach Angaben aus Koalitionskreisen bislang der Weg, über den die Abwrackprämie verlängert werden soll. Es gebe die Möglichkeit, den Fördertopf von 1,5 Mrd. Euro aufzustocken oder eine Stichtagsregelung einzuführen. Derzeit sehe es nach letzterer Option aus. Unklar auch noch, an welches Gesetzesvorhaben die Verlängerung der Abwrackprämie "angehängt" werden solle, um sie schnellstmöglich in Kraft zu setzen, hieß es weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier hatten sich am Mittwoch im Grundsatz geeinigt, die unerwartet erfolgreiche Abwrackprämie für Altautos zu verlängern.

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