Konzepte angeblich schon im Herbst
Arbeit an der Bürgerversicherung

SPD und Grüne wollen das Projekt Bürgerversicherung nun doch noch in diesem Jahr konkret angehen. Ihre Konzepte sollen im Herbst präsentiert werden.

HB BERLIN. SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter bestätigte am Montag in Berlin, seine Partei werde ihr Gegenmodell zur Kopfprämie der CDU wegen der öffentlichen Diskussion über dieses Thema ein halbes Jahr früher als geplant vorlegen. Die Grünen wollen beim Parteitag Anfang Oktober über ein Modell beschließen.

Eine von der SPD eingesetzte Arbeitsgruppe unter Leitung der Partei-Linken Andrea Nahles wollte die Pläne ursprünglich erst im Frühjahr 2005 vorlegen. Der neue Zeitplan wird vom SPD-Präsidium und der Bundesregierung unterstützt. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist nach den Worten ihres Sprechers Klaus Vater bereit, „jedes Tempo mitzugehen“.

Die Bürgerversicherung sieht vor, Beiträge zur Krankenkasse nicht nur auf Löhne und Gehälter, sondern auch auf Nebeneinkünfte wie Miet- und Zinserträge sowie auf Aktiengewinne zu erheben. Die Versicherungspflicht würde anders als bisher auch für derzeit Privatversicherte sowie Beamte und Selbständige gelten. Ziel ist die Senkung des Beitragssatzes. Dieser liegt derzeit bei durchschnittlich 14,1 % des Bruttoeinkommens. Die Beitrags-Bemessungsgrenze beträgt monatlich 3487 €.

Seite 1:

Arbeit an der Bürgerversicherung

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%