Kopplung an allgemeine Preissteigerung
ARD bringt neues Verfahren für Rundfunkgebühren ins Spiel

Nach dem jüngsten Streit über die Erhöhung der Rundfunkgebühren hat der ARD-Vorsitzende Thomas Gruber vom Bayerischen Rundfunk vorgeschlagen, die Beiträge künftig an die allgemeine Preissteigerung zu koppeln.

HB HAMBURG. In einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder schrieb Gruber, das Verfahren solle den Rundfunkanstalten über einen längeren Zeitraum Planungssicherheit geben und „die am Gebührenfestsetzungsverfahren Beteiligten vor den misslichen Begleitumständen schützen, mit denen die beiden letzten Gebührenrunden verbunden waren“.

Gruber bot den Ministerpräsidenten Gespräche über ein „Indexierungsmodell“ an, dessen Grundlage der Verbraucherpreisindex sein soll. „Diese Steigerungsrate spiegelt die allgemeine Entwicklung im Land wider und gewährleistet, dass die Rundfunkanstalten im Rahmen der allgemeinen Entwicklung bleiben“, sagte Gruber. Durch dieses Modell sei die „medienspezifische Teuerungsrate für die ARD künftig ohne Belang“. Zudem werde der Rundfunkteilnehmer angemessen belastet, weil sich dieses Verfahren nach der Inflationsrate richte.

„Wir wollen uns im Interesse derer, die uns bezahlen, an der allgemeinen Inflation orientieren, die von allen Bürgern gleichermaßen zu tragen ist“, sagte Gruber. Die letzte Erhöhung der Rundfunkgebühren zum April dieses Jahres hatte zu erheblichen politischen Debatten geführt. Mit 88 Cent pro Gebührenzahler fiel die Steigerung auf insgesamt 17,03 € im Monat geringer aus als zunächst von der zuständigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) errechnet.

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