Kosten der Flüchtlingsunterbringung: De Maizière zeigt sich offen für Gespräche mit Bundesländern

Kosten der Flüchtlingsunterbringung
De Maizière zeigt sich offen für Gespräche mit Bundesländern

Es herrscht Streit zwischen in der Frage: Wer bezahlt die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland? Länder und Kommunen sehen sich mit der Aufgabe überfordert. Nun lenkt der Bund offenbar ein.
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BerlinBundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Streit um die Kosten der Flüchtlingsunterbringung vorsichtig ein mögliches Entgegenkommen des Bundes an die Länder angedeutet. Zwar verwies er darauf, dass die Länder die bislang zugesagten Zahlungen des Bundes als abschließend betrachtet hätten. In der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ fügte er am Sonntagabend hinzu: „Aber ich freue mich natürlich, wenn für meinen Politikbereich es zusätzliche Mittel geben soll. Es wird Gespräche geben. Allerdings müssen dann auch die Länder ihren Teil der Aufgabe erfüllen.“

Der Bund hatte den Ländern im Dezember zugesagt, für die Unterbringung von Flüchtlingen - für die vor allem die Kommunen zuständig sind - bis 2016 eine Milliarde Euro bereitzustellen. Ländern und Kommunen fordern wegen der steigenden Flüchtlingszahlen inzwischen aber mehr.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) ließ parallel zu de Maizière vorerst keine Unterstützung für die Forderung der Länder und Kommunen erkennen. Das den Ländern bislang bereitgestellte Geld sei „noch nicht einmal bei den Kommunen angekommen“, kritisierte er im ARD-„Bericht aus Berlin“. Zudem höre er, dass einige Länder die Bundesmittel lieber für andere Dinge wie etwa die Einstellung von Lehrern ausgäben, statt es an die Kommunen weiterzuleiten. „So geht es natürlich auch nicht.“

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Es sind immer die Bundesländer mit ROT oder ROT/GRÜNER Regierung , die ständig nach mehr Flüchtlingen rufen und Deutschland Kälte vorwerfen , wie z.B Albig MP SH.

    Nun kommen dieses Jahr 300 000 Tausend Flüchtlinge zu uns und für die nächsten Jahre sprechen wir von Millionen Flüchtlingen , die zu uns kommen. Die Kosten sollen dann die Länder tragen , die keine Massebehausungen wollen sondern eine vernünftige Flüchtlingspolitik betreiben.

    In Hamburg kann man nicht so schnell sehen, wie hier Containerdörfer entstehen. Jede freie Ecke wird ausgenutzt , gefühlt über Nacht. Selbst Obdachlose die einen Containerplatz hatten mussten wieder auf die Straße , weil ROT/GRÜN Platz braucht.

    Dörfer ,Städte, Bundesländer werden sich in den nächsten 5 Jahren dramatisch weiter verändern. Kriminalität wird explodieren , nicht weil Flüchtlinge kriminell sind, sondern im laufe der Jahre dazu von der Politik gemacht werden.

    Flüchtlinge werden abgestellt und das war es dann. Viel,Glück !

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