HB BERLIN. Der Gesetzentwurf solle noch vor der Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden. Das Vorhaben, auch für Kleinkinder mehr Betreuungsplätze bereitzustellen, solle vom 1. Januar 2005 an schrittweise verwirklicht werden. Durch die Maßnahmen werde Deutschland „schrittweise bis 2010 europäisches Mittelfeld erreichen“, sagte Schmidt.
Die Bundesfamilienministerin hatte bereits in der Vergangenheit den Ausbau des Betreuungsangebots für Kleinkinder angekündigt. Die Kinderbetreuung fällt in die Kompetenz der Bundesländer, allerdings kann die Bundesregierung eine Rahmengesetzgebung festlegen. Schmidt sagte, das Vorhaben sei mit den Kommunen abgestimmt worden. So sollten den Bedarf an Krippen- und Tagesplätzen nach bestimmten Kriterien wie der Zahl von allein Erziehenden oder doppelt berufstätigen Eltern ermitteln. Davon erhoffe man sich einen genauen Überblick über die Zahl der Betreuungsplätze. Regelungen werde es auch für Tagesmütter geben.
