Kosten
Steuerzahlerbund berechnet Schmidt-Spritztour

Während Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt beharrlich die Kritik an der Nutzung des Dienstwagens in ihrem Spanien-Urlaub zurückweist, hat sich der Bund der Steuerzahler daran gemacht, die Kosten für die Spritztour zu berechnen – mit einem beachtlichen Ergebnis.

HB BERLIN. Nach den Berechnungen des Bundes der Steuerzahler (BdSt) verursachte die umstrittene Reise von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) Kosten in Höhe von mindestens 9386 Euro. Das berichtete die „Bild“-Zeitung. Demnach müssen allein für die Hinfahrt 3800 Euro angesetzt werden, unter anderem für Benzin und allgemeine Abnutzung (1,50 Euro pro Kilometer). Hinzu kämen 114 Euro Maut-Gebühren in Frankreich und Spanien sowie mindestens sechs Hotel-Übernachtungen des Fahrers, die mit insgesamt rund 600 Euro veranschlagt werden. Für die Dienstzeit und Überstunden des Fahrers setzt der Bund der Steuerzahler weitere 4872 Euro an. „Damit koste die Reise den Steuerzahler mindestens 9386 Euro“, sagte BdSt-Hauptgeschäftsführer Reiner Holznagel. Weitere Kosten, beispielsweise für den neuen Dienstwagen, seien in der Berechnung noch gar nicht berücksichtigt.

„Das Ministerium wies die Berechnungen als „nicht nachvollziehbar“ zurück. Die Behörde sicherte zu, Schmidt werde „dem Haushaltsausschuss des Bundestags und dem Bundesrechnungshof alle erforderlichen Informationen vorlegen“.“

Der gestohlene Dienstwagen von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt war im Übrigen nicht gegen Diebstahl versichert. Schmidts Sprecherin sagte am Montag, es sei „gängige Praxis“, die Fahrzeuge weder Teil- noch Vollkasko zu versichern. Aufgrund der Vielzahl der Fahrzeuge im Bundesbesitz sei dies kostengünstiger. Der Wiederbeschaffungswert des gepanzerten Mercedes S 420 CDI liegt nach Medienberichten zwischen 100 000 Euro und 120 000 Euro.

Laut der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ bezweifelt der Steuerzahlerbund angesichts der Zahlen die Aussage der Ministerin, die kostengünstige Variante gewählt zu haben, als sie ihren Dienstwagen mitsamt Fahrer in ihren Ferienort schickte. Unter Berufung auf eine Ministeriumssprecherin schreibt die Zeitung, Schmidt habe in den vergangenen Jahren mehrfach ihren Dienstwagen in ihren Urlaubsort mitgenommen, eine konkrete Zahl sei aber nicht bekannt. Bei schon drei oder vier Urlaubsreisen wären auf Basis der Schätzung des Bund der Steuerzahler somit mehrere zehntausend Euro an Kosten angefallen, hieß es.

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