Kostenexplosion bei Online-Jobbörse
FDP fordert Rücktritt von BA-Chef Weise

Der stellvertretende FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat die Entlassung des neuen Chefs der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise gefordert. Unionsvertreter sind anderer Ansicht.

HB BERLIN. „Es kann nicht sein, dass die Indianer gehen müssen und die Häuptlinge bleiben“, sagte Brüderle der „Berliner Zeitung“ vom Dienstag und ergänzte: „Herr Weise ist die erwartete Fehlbesetzung in der Bundesagentur.“ Seine Berufung stehe nicht für einen Neuanfang bei der Bundesagentur, sondern stelle die „befürchtete Inzuchtlösung“ dar. CDU-Politiker Laumann sprach sich im Inforadio Berlin-Brandenburg für seinen Parteikollegen Weise aus: „Dieser Rücktrittsforderung schließe ich mich überhaupt nicht an.“ Erst einmal müssten alle Fakten geklärt werden. Seines Erachtens bemüht sich Weise sehr um Aufklärung.

"Riesensauerei"

Laumann bezeichnete die Vorgänge um die Online-Jobbörse der Bundesagentur als „Riesensauerei“, die lückenlos aufgeklärt werden müssten. Er verglich die Probleme um die neue Jobbörse mit dem Maut-Desaster, das durch immer neue technisch bedingte Verzögerungen gekennzeichnet ist. Nun müsse geklärt werden, wer die Verantwortung für diese Entwicklung und trage und wer für den Schaden einstehe.

Kostenexplosion

Weise hatte am vergangenen Mittwoch mitgeteilt, dass die Kosten für die erst im Dezember gestartete Internet-Jobbörse auf bis zu 125 Millionen Euro steigen könnten. Hinzu kämen 40 Millionen Euro für den Ausbau des Datennetzes der BA. Für die Job-Börse Kosten waren früher gut 65 Millionen Euro veranschlagt worden. Darstellungen, dass er schon im August 2003 über die Kostenexplosion für das Projekt informiert gewesen sei, wies Weise zurück. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg ermittelt wegen des Verdachts der Veruntreuung öffentlicher Gelder. Am Mittwoch soll Weise dem Haushaltsausschuss und dem Wirtschaftsausschuss des Bundestages zu der Kostenexplosion beim Internet-Stellenmarkt Rede und Antwort stehen.

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