Krisen-Terminkalender
Harte Woche für Merkel

Berlin, Brüssel, New York: In der kommenden Woche ist Bundeskanzlerin Angela Merkel viel unterwegs. Die Griechenlandwahl, der Uno-Gipfel am Wochenende und vor allem die Flüchtlingskrise bestimmen die Agenda.

DüsseldorfAngela Merkel hat derzeit selten entspannte Wochen, ein Krisentermin jagt den nächsten. Diese Woche dürfte aber auch für stresserprobte Kanzlerin ungewöhnlich anstrengend werden. Gründe gibt es genug: Die Flüchtlingskrise hält an, Kommunen und Länder laufen deswegen Sturm, die Griechen haben den linken Quertreiber Alexis Tsipras wiedergewählt, und dann muss Ende der Woche auch noch innerhalb der Vereinten Nationen noch über die Flüchtlingskrise diskutiert werden. In den nächsten Tagen darf Merkel deswegen von Termin zu Termin eilen. Ein Einblick in den Terminkalender der Kanzlerin:

Am Montag steht die Nachbereitung der Griechenland-Wahl auf dem Programm. Zwar hat Tsipras grundsätzlich zugesichert, sich an die Vereinbarung für das dritte Hilfspaket zu halten, trotzdem dürfte sich die Freude über seine Wiederwahl in der deutschen Regierung in Grenzen halten, zu sprunghaft agierten Tsipras' Unterhändler bei den Verhandlungen. Ab 12.30 Uhr steht die Konferenz der Unions-Bundestagsfraktion zum Thema TTIP an, Merkel ist als Rednerin eingeplant. Am Abend trifft sich die Kanzlerin mit Vertretern der Kommunalverbände. Dort dürfte sie eine Menge Gegenwind bekommen, denn Thema ist die Flüchtlingskrise.

Dienstags trifft die Bundeskanzlerin auf ihren Amtsvorgänger Gerhard Schröder. Bald kommt eine neue Biografie des SPD-Politikers in die Läden, Merkel übernimmt die Vorstellung. Außerdem steht noch ein Treffen mit dem finnischen Ministerpräsidenten Juha Sipilä, der auf Einladung von Bundespräsident Joachim Gauck in Berlin ist. Auch mit ihm wird sie wieder in den Krisenmodus schalten müssen: die Flüchtlingsfrage und der Ukraine-Konflikt dürften unter anderem aufs Tableau kommen.

Am Mittwoch geht es für die Kanzlerin dann auf Reisen: Am Abend treffen sich die Staats- und Regierungschefs in Brüssel, Hauptthema des informellen EU-Rates wird die Flüchtlingskrise in Europa sein. Vorher steht in Berlin noch die wöchentliche Kabinettssitzung an.

Angela Merkel kann nur hoffen, dass der Flüchtlingsgipfel sich am Mittwoch zu keiner Nachtschicht auswachsen wird – wie zahlreiche Griechenland-Sitzungen in den vergangenen Monaten. Denn am Donnerstag muss sie schon um 9 Uhr morgens wieder im Bundestag sein. Es steht die Regierungserklärung an, wichtiges Thema dürfte die Ergebnisse des Treffens in Brüssel sein, und natürlich die Situation der Flüchtlinge in Deutschland.

Erstmals in dieser Woche bekommt dann also die Opposition die Kanzlerin zu fassen. Zeit zum Ausruhen bleibt Merkel im Anschluss nicht: Um 15 Uhr steht der lang erwartete Flüchtlingsgipfel mit den Ministerpräsidenten der Länder an. Diese fühlen sich seit Wochen vom Bund nicht ausreichend unterstützt und fordern vor allem mehr Geld. Auch Horst Seehofer (CSU), hauptberuflich bayerischer Ministerpräsident und nebenbei noch Merkels schärfster Kritiker, wird dabei sein.

Um das stramme Tagesprogramm abzurunden, fliegt die Kanzlerin noch am selben Abend nach New York, wo von Freitag bis Sonntag der Uno-Nachhaltigkeitsgipfel ansteht. Offizielles Thema ist die Verabschiedung einer „Agenda für nachhaltige Entwicklung“. Hinter den Kulissen dürfte die Kanzlerin aber auch nach Unterstützern für Europa bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise suchen.

Lars-Thorben Niggehoff
Lars-Thorben Niggehoff
Handelsblatt / Freier Mitarbeiter
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