Kritik an „Foto-Ministerin“
SPD verliert Geduld mit Ursula von der Leyen

Die SPD-Spitze macht Verteidigungsministerin von der Leyen wegen der Pannen bei der Bundeswehr schwere Vorwürfe. Dabei kann sie nur bedingt etwas für die Probleme. Hinter den Attacken stecken auch andere Motive.
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BerlinEigentlich ist Thorsten Schäfer-Gümbel nicht so der Hau-Drauf-Typ. Und eigentlich soll hier Yasmin Fahimi stehen. Doch die SPD-Generalsekretärin ist krank. So spricht der SPD-Vize am Montag nach der Präsidiumsschalte im Atrium des Willy-Brandt-Hauses. Und nutzt die Chance, um kräftig wie kaum ein Sozialdemokrat zuvor gegen die Verteidigungsministerin auszuteilen. Mit der man regiert.

„Ich sehe Frau von der Leyen ständig auf Fotoreisen“, lästert der Hesse, als wäre die SPD in der Opposition. Die CDU-Politikerin rede von Tabubrüchen und Paradigmenwechseln in der deutschen Außenpolitik, mache hier einen flotten Spruch, da einen flotten Spruch.

Und dann werde bekannt, dass trotz eines Etats von rund 32 Milliarden Euro Flugzeuge am Boden bleiben müssen und Hubschrauber kaputt sind. Oder Maschinen für den Ebola-Hilfseinsatz in Afrika Probleme haben – am Montag wurde bekannt, dass eine Transall-Transportmaschine auf dem Weg in den Senegal defekt auf Gran Canaria feststeckt.

Von der Leyen brauche nicht mehr Geld, schließlich werde in diesem Jahr aus ihrem Etat rund eine Milliarde an den Bundeshaushalt zurückfließen. 2013 seien sogar 1,5 Milliarden Euro zurückgeflossen.

„Die Verteidigungsministerin muss jetzt Managementqualitäten beweisen und die Bundeswehr mit den vorhandenen Mitteln fit machen“, fordert auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Schäfer-Gümbel rät ihr, „ein bisschen weniger Fototermine zu machen und sich mehr mit dem Handwerk zu beschäftigen“.

Er ist das Sprachrohr von SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel, der bisher nur intern in einer Fraktionssitzung über sie gelästert hatte: Selbst wenn sie im Kopierraum ihres Ministeriums stehe, schaue sie in die Ferne und lasse sich fotografieren.

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Kontrahent Steinmeier

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  • Da zerplatzen sie.
    Die Pläne unseres Bundespräsidenten.

    Veralteter Schrott für unsere Verteidigung dank CDU.

    Schönen abend noch.

  • Die Wahrheit über den Zustand der Streitkräfte kommt nur langsam an das Tageslicht. VdL daraus einen Vorwurf zumachen ist aber völlig falsch. Suchen Sie in der Vergangenheit! Verfehlte Reformen, falsche Berater und dilettantische Staatssekretäre haben die Streitkräfte quasi in eine Sackgasse geführt. Die Rüstungsindustrie hat bei Verträgen das BMVG über den Tisch gezogen, und unsere Politiker habe zugestimmt. Dazu kommen noch völlig falsche Schwerpunkte bei neuen Waffensystemen, die in ihren Auslieferungszustand nicht ansatzweise den heutigen Anforderungen, Bedrohungslagen und Einsatzzeiten entsprechen. Dazu kommt der Mangel an qualifizierten Personal. Die Abschaffung der Wehrpflicht war der Genickbruch für eine adäquate Personalgewinnung. Dies muss heute mit massiven Werbebudgets, Verpflichtungsprämien und anderen geldintensiven Maßnahmen kompensiert werden.

  • Von der Leyen wirkt psychisch krank. Der Selbstdarstellungstrieb lässt Paranoia vermuten.

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