Kritik an geplanter privater IT-Gesellschaft
Haushälter stoppen neue Bundeswehr-Software

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat eine Entscheidung über die milliardenschwere Erneuerung der Informationstechnik der Bundeswehr völlig überraschend verschoben.

BERLIN. „Der vorliegende Vertrag über das Herkules-Projekt und die künftige IT-Gesellschaft enthält noch etliche Schwächen“, sagte der FDP-Haushaltsexperte Jürgen Koppelin dem Handelsblatt. Auch die Vertreter der großen Koalition sehen noch weiteren Verhandlungsbedarf mit den beiden privaten Partnern Siemens und IBM. Als Grund nannten die Abgeordneten vor allem die zu geringe Vertretung des Bundes im Aufsichtsrat der geplanten Gesellschaft. Mit einer Entscheidung ist damit frühestens in zwei Wochen zu rechnen.

Mit dem Projekt „Herkules“ sollen die komplette Kommunikationstechnik und Computerausstattung der Bundeswehr an eine private Firma übertragen werden, die die Systeme modernisiert und verwaltet. Das bisher größte Privatisierungsvorhaben der Bundeswehr kostet den Bund insgesamt rund 7,3 Mrd. Euro. Aus den Verträgen geht hervor, dass die neue IT-Gesellschaft der Bundeswehr ihren Standort in Meckenheim haben soll.

Das Projekt läuft über zehn Jahre, am Ende soll die gesamte Bundeswehr über ein einheitliches Telefon- und Computersystem verfügen. Derzeit basiert die Informationstechnologie der Bundeswehr auf vielen verschiedenen Insellösungen. Seit 1999 wurde über das IT-Projekt diskutiert und verhandelt. Es geht um die Modernisierung von 140 000 Computerarbeitsplätzen und von etwa 300 000 Telefonanschlüssen in der Armee. Ursprünglich sollte das Vorzeigeprojekt der Bundeswehr bereits 2002 verabschiedet werden. Vor wenigen Wochen hatte der Bundesrechnungshof moniert, dass das Großprojekt um eine Mrd. Euro billiger geworden wäre, wenn das Verteidigungsministerium die IT in eigener Regie modernisiert hätte. Das Ministerium und auch die Haushälter der Regierung haben diese Kritik jedoch zurückgewiesen und den wirtschaftlichen Vorteil der angestrebten Kooperationslösung mit den beiden Privatfirmen betont.

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