Kritik an Kaczynski
Thierse: Zwist wird in Polen organisiert

Die Beziehungen zu Polen sind gespannt wie nie. Der heutige Deutschland-Besuch des polnischen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski wird damit zum Drahtseilakt. Kanzlerin Merkel versuchte zu besänftigen, nachdem Bundestagsvize-Präsident Thierse neue Attacken gegen Warschau gestartet hatte. Doch Kaczynski gab sich nicht zufrieden.

HB BERLIN. Pünktlich zum Deutschland-Besuch des polnischen Premiers goss Wolfgang Thierse neues Öl ins Feuer: Der Bundestagsvize-Präsident kritisierte im Deutschlandfunk, in Polen seien "Zwiste geradezu organisiert" oder "aufgebauscht worden".

Der SPD-Politiker sprach von nichtigen Anlässen wie der sehr behutsamen Rede des Bundespräsidenten Horst Köhler vor Vertriebenen-Verbänden, die von polnischer Seite aufgeplustert würden. Dabei sei in Umfragen belegt, dass die Beziehungen zwischen den Bürgern beider Länder gut sind. Dies stehe im Widerspruch zu dem, was die polnische Regierung verlauten lasse, sagte Thierse. Auf der Ebene der "normalen Menschen" und des Alltags sei das Verhältnis völlig in Ordnung.

Auch der stellvertretende Vorsitzende der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe, Georg Schirmbeck (CDU), ging mit der Regierung in Warschau hart ins Gericht. Die Aussagen von Jaroslaw Kaczynski und seines Bruders Lech, des polnischen Staatspräsidenten, nährten Zweifel an der Zuverlässigkeit des Nachbarlandes, sagte Schirmbeck im Radio Eins des RBB. „Wenn die Kaczynski-Brüder politisch überleben wollen, können sie das nicht nur mit inländischem Populismus, sondern sie müssen irgendwann in Europa Erfolge erreichen und die zu Hause ihren Bürgern präsentieren.“

Abgekühlte deutsch-polnische Beziehungen

Die in Polen heftig kritisierte Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, machte Kaczynski persönlich für das verschlechterte Verhältnis verantwortlich. „Die dauernden Verbalattacken von Ministerpräsident Kaczynski gegenüber Deutschland sind unmäßig und tragen nicht zu einer Verbesserung des Verhältnisses bei“, sagte Steinbach dem „Tagesspiegel“. Es sei auch bedauerlich, dass Deutschland und die Vertriebenen als „Blitzableiter für innenpolitische Probleme in Polen herhalten müssen“.

Merkel hatte am Vormittag in Berlin Polens Ministerpräsidenten mit militärischen Ehren empfangen. Bei den anschließenden Unterredungen wollten beide Regierungschefs versuchen, die jüngsten Irritationen abzubauen.

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