Kritik an Polizeieinsatz
NRW-Innenministerium will Garzweiler-Vorwürfe prüfen

Der Einsatz der Polizei im Braunkohletagebau Garzweiler hat heftige Kritik auf sich gezogen – Journalisten hatten berichtet, sie seien in ihrer Arbeit behindert worden. Das NRW-Innenministerium will die Vorwürfe prüfen.
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Düren/EssenDas nordrhein-westfälische Innenministerium regiert auf Kritik am Polizeieinsatz bei den Protesten im Braunkohletagebau Garzweiler. „Der an dem Einsatz geäußerten Kritik wird derzeit vom Innenministerium sorgfältig nachgegangen“, teilte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch mit.

In der kommenden Woche werde das Ministerium dem Innenausschuss des Parlaments ausführlich berichten. „Eine fundierte Bewertung können wir erst vornehmen, wenn alle Sachverhalte geprüft sind.“ Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hatte der Polizei eine massive Behinderung der Berichterstattung vorgeworfen.

Bei der im Voraus angekündigten Protestaktion waren am vergangenen Samstag Demonstranten auf das Gelände des Tagebaus vorgedrungen und hatten einen Braunkohlebagger besetzt. Der Betreiber RWE Power stoppte den Betrieb der Anlage. Die Polizei fertigte fast 800 Strafanzeigen.

Der WDR hatte berichtet, Polizei und Werkschutz hätten „bei ihrem Vorgehen ungewöhnlich eng zusammengearbeitet“. Das wies die für den Einsatz zuständige Polizei in Düren zurück. Es habe keine gemeinsame Einsatzplanung mit dem Sicherheitsdienst von RWE gegeben, sagte ein Sprecher.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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