Künftige Koalitionen
SPD zeigt Liberalen die kalte Schulter

Der Vorstoß von FDP-Vize Rainer Brüderle für ein mögliches sozialliberales Bündnis nach der nächsten Bundestagswahl stößt bei der SPD auf ein frostiges Echo. Eine rot-gelbe Koalition auf Bundesebene soll es nach dem Willen der Sozialdemokraten auch künftig nicht geben.

HB BERLIN. "Dafür müsste die FDP auf Bundesebene ihr gestörtes Verhältnis zum Sozialstaat ändern", sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil dem Handelsblatt. Derzeit sei die FDP auf Bundesebene "nicht regierungsfähig", erklärte Heil. "Ob sich das in vier Jahren ändert, muss die FDP intern klären." Grundsätzlich müssten nach seiner Auffassung "alle demokratischen Parteien koalititionsfähig sein", ergänzte Heil. Er betonte, in Rheinland-Pfalz gebe es auf Landesebene "eine sehr erfreuliche sozialliberale Koalition".

Brüderle hatte am Wochenende seine Partei aufgefordert, sich für eine Koalition mit der SPD auf Bundesebene zu öffnen. "Eine konsequent reformorientierte SPD könnte bei der nächsten Bundestagswahl der bessere Koalitionspartner sein, als es eine sich immer stärker sozialdemokratisierende Union wäre", hatte Brüderle gesagt.

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