Kürzere Bezugsdauer
Kabinett verlängert Kurzarbeitergeld-Regelung

Die in der Wirtschaftskrise als Puffer gegen Entlassungen bewährte Kurzarbeit wird um ein Jahr verlängert – allerdings in einer verkürzten Variante. Das hat das Kabinett am Mittwoch beschlossen, nachdem sich Kanzlerin Merkel und Arbeitsminister Jung zuvor für die Verlängerung ausgesprochen hatten.
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HB BERLIN. Das Kurzarbeitergeld wird ab Anfang 2009 aber nur noch maximal 18 Monate lang bezahlt - jetzt sind es zwei Jahre. Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin. Um Entlassungen zu vermeiden, können Unternehmen damit auch 2010 erweiterte Kurzarbeit beantragen.

Die von der Bundesagentur für Arbeit geförderte Kurzarbeit kostet die BA in diesem Jahr etwa fünf Millliarden Euro. In ähnlicher Höhe werden die Kosten für die Firmen selbst veranschlagt. Im August und September bezogen etwa 1,1 Mio. Beschäftigte Kurzarbeitergeld.

Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) betonte nach dem Kabinettsbeschluss: „Mit Hilfe des Kurzarbeitergeldes können Arbeitgeber auch weiterhin Phasen mit schlechter Auftragslage überstehen, ohne Arbeitnehmer entlassen zu müssen.“

In diesem Jahr seien auf diese Weise „hunderttausende Arbeitplätze gerettet“ worden. Jung geht davon aus, „dass es im nächsten Jahr noch keine Entwarnung am Arbeitsmarkt gibt“. Daher bleibe die Sicherung von Arbeitsplätzen auch für 2010 eine Herausforderung.

Ohne die nun beschlossene Anschlussregelung würde neue Kurzarbeit vom 1. Januar 2010 nur noch - wie im Gesetz vorgesehen - für sechs Monate bezahlt. Nach Einschätzung von Experten hätte es ohne die großzügigere Regelung bei der Kurzarbeit in Deutschland durch die Wirtschaftskrise bis zu eine halbe Million mehr Arbeitslose gegeben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Verlängerung der Antragsfrist für das erweiterte Kurzarbeitergeld ausdrücklich befürwortet. Auch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zeigte sich einverstanden, warnte aber wie Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt vor einer Dauersubvention.

Arbeitgeber und Gewerkschaften begrüßen Entscheidung

DGB-Chef Michael Sommer und Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt begrüßten die Entscheidung des Kabinetts. Die Regelungen zur Kurzarbeit haben nach Sommers Worten „in einem entscheidenden Maße zur Stabilisierung des Arbeitsmarktes beigetragen“. Es müsse alles darangesetzt werden, „um die Menschen in Beschäftigung zu halten“. Hundt nannte es „sehr gut, dass der Einsatz von Kurzarbeit auch im nächsten Jahr zu den derzeitigen, erleichterten Bedingungen möglich bleibt“. Trotz gesamtwirtschaftlicher Erholung seien viele Branchen und Firmen „noch lange nicht über den Berg“.

Kurzarbeitergeld

Kurzarbeit ist ein arbeitsmarktpolitisches Instrument, um Entlassungen in Krisenzeiten zu vermeiden. Damit sollen Auftragsflauten überbrückt werden. Kurzarbeit entlastet Unternehmen von Lohnkosten und unter bestimmten Voraussetzungen auch komplett von den Sozialabgaben. Das Kurzarbeitergeld wird von der Bundesagentur für Arbeit (BA) bezahlt. In diesem Jahr schlägt die Kurzarbeit bei ihr mit etwa fünf Millliarden Euro zu Buche.

Kurzarbeiter erhalten vom Arbeitgeber weiterhin Lohn und Gehalt, jedoch nur für die tatsächlich geleistete Arbeitszeit. Das ausfallende Netto-Entgelt wird durch das Kurzarbeitergeld teilweise ausgeglichen: Zu 60 Prozent bei Kinderlosen, zu 67 Prozent bei Beschäftigten mit mindestens einem Kind.

Das Kurzarbeitergeld wurde bis Ende 2008 noch für maximal zwölf Monate bezahlt. Anfang 2009 wurde die Bezugsdauer auf 18 Monate verlängert, zum 1. Juli 2009 auf bis zu 24 Monate. Arbeitgeber können sich seither die Sozialabgaben für Kurzarbeiter voll von der BA erstatten lassen - sofern die Kurzarbeit länger als sechs Monate dauert. Auch diese Förderung läuft nun Ende 2010 aus.

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