Kulturrat zur Neumann-Nachfolge
Landespolitiker könnte neuer Kulturstaatsminister werden

Wer könnte in der künftigen Koalition für Kultur und Medien verantwortlich zeichnen? Der Deutsche Kulturrat hat schon konkrete Vorstellungen, wer dem scheidenden Staatsminister Neumann nachfolgen könnte.
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BerlinDer Deutsche Kulturrat, die Dachorganisation von mehr als 200 Kulturverbänden, hofft, dass die Kulturpolitik auch künftig in der Bundesregierung von einem Politiker gesteuert wird. Als Nachfolger oder Nachfolgerin des scheidenden Kulturstaatsministers Bernd Neumann (CDU) „gibt es sowohl in den Unionsparteien als auch der SPD profilierte Kulturpolitiker auf der Bundes- und den Landesebenen, die für dieses Amt in Frage kommen“, sagte der Geschäftsführer des Kulturrats, Olaf Zimmermann, Handelsblatt Online.

Zimmermann äußerte die Erwartung, dass durch „eine weitere Stärkung des Amts“ die Bedeutung der Ordnungspolitik im Kulturbereich wie beispielsweise im Arbeits- und Sozialrecht, im Urheberrecht oder auch im Steuerrecht „noch deutlicher herausgehoben“ werde. „Ich denke gerade mit Blick auf die Arbeits- und Sozialpolitik, hier besonders die Stabilisierung der Künstlersozialkasse,  sowie das Urheberrecht stehen in dieser Legislaturperiode wichtige Entscheidungen an.“

Den scheidenden Kulturstaatsminister Neumann würdigte Zimmermann als einen „Glücksfall für die Bundeskulturpolitik“, weil er gezeigt habe, dass es dabei „um handfeste Politik geht, bei der um Mehrheiten auch im parlamentarischen Raum gerungen werden muss“. Neben der Aufstockung von Fördermitteln, seinen Aktivitäten in der kulturellen Ordnungspolitik, seiner „sehr guten Zusammenarbeit“ mit den verschiedenen kulturpolitischen Akteuren gehöre sicherlich die Entspannung im Verhältnis zu den Ländern zu den „großen Verdiensten“ Neumanns, an die der neue Amtsträger hoffentlich anknüpfen werde.

Der 71-jährige Bremer hat es sich vor der Wahl offen gehalten, ob er nach acht Jahren als „Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien“, so sein offizieller Titel, für eine weitere Legislaturperiode zur Verfügung steht. Merkel weiß den guten Ruf zu schätzen, den der erfahrene Strippenzieher bei vielen Kulturschaffenden hat. Das würde für eine Verlängerung seines Dienstvertrags sprechen.

Allerdings hat Neumann auf eine neuerliche Kandidatur für den Bundestag verzichtet. Wie seine Vorgänger gezeigt haben, ist ein Parlamentsmandat für das Amt zwar kein Muss. Es kann aber zusätzliches Gewicht verleihen. Zugleich gibt es in der Fraktion auch jüngere ambitionierte Kulturpolitiker. Und die Zahl der Posten ist begrenzt.

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