Kultusministerkonferenz
Kanzlerin Merkel zollt der Bildungspolitik Tribut

Bisher hat noch kein Bundeskanzler an der Kultusministerkonferenz teilgenommen. Als erste wohnte nun Angela Merkel bei und betont damit die Wichtigkeit der Bildungspolitik - ohne sich zu strittigen Themen z u äußern..
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BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist erstmals mit den Kultusministern der Länder zusammengekommen und hat damit die gestiegene Bedeutung der Bildungspolitik in Deutschland unterstrichen. Sie nahm am Donnerstag in Berlin an einer Sitzung der Kultusministerkonferenz (KMK) teil, bei der zuvor noch kein Bundeskanzler zu Gast gewesen war. Der Streit über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Bildungspolitik hielt an.

„Es ist wichtig und richtig, dass wir uns permanent austauschen“, sagte Merkel nach dem Gespräch. Schwerpunkt des Treffens war die Integration. Der amtierende KMK-Präsident, der Hamburger Bildungssenator Ties Rabe (SPD), erklärte, das Gespräch dokumentiere, „welche Bedeutung das Thema Bildung hat.“

Merkel äußerte sich nach dem Treffen allerdings nicht zu strittigen Themen wie dem Kooperationsverbot in der Bildung, das die Bundesregierung zumindest im Hochschulbereich lockern will. Das Verbot im Schulbereich soll aber zunächst nicht angetastet werden. Für Änderungen muss das Grundgesetz geändert werden, was in Bundestag und Bundesrat jeweils eine Zweidrittelmehrheit erfordert. Die SPD fordert weitergehende Lockerungen beim Kooperationsverbot, um Finanzhilfen des Bundes im gesamten Bildungsbereich zu ermöglichen.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) forderte vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung die Länder auf, sich zunächst selbst auf ein gemeinsames Vorgehen zu einigen. „Es gibt unter den 16 Ländern keinen Konsens“, sagte Schavan am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Sie sei sehr dafür, dass es in der Bildung mehr Vergleichbarkeit zwischen den Ländern gebe. Die Länder sollten dabei aber „nicht sofort nach dem Bund rufen“.

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Kommentare zu " Kultusministerkonferenz: Kanzlerin Merkel zollt der Bildungspolitik Tribut"

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  • Wird die Kanzlerin nicht laufend von unseren Nachbarn ermahnt endlich etwas für die Bildung zu unternehmen und nicht weiter für Deutsche abzuschaffen?

  • Schavan: "Sie sei sehr dafür, dass es in der Bildung mehr Vergleichbarkeit zwischen den Ländern gebe. Die Länder sollten dabei aber "nicht sofort nach dem Bund rufen".

    Wie dumm darf eine Politikerin sein? Natürlich ist es Aufgabe des Bundes die Gemeinsamkeiten festzulegen. Sonst wird es in dieser Hinsicht nie Einigkeit geben. Jedes Bundesland hält seinen Lehrplan für den Besten. Schavan 6 setzen.

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