Kundgebung in Nürnberg erlaubt
NPD vor Gericht erfolgreich

Die rechtsextreme NPD darf ihre in Nürnberg geplante Wahlkampfveranstaltung am Samstag durchführen. Das Verwaltungsgericht Ansbach und der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München hoben das Verbot der Stadt Nürnberg am späten Freitagabend auf.

HB NÜRNBERG/MÜNCHEN. Gegen das Urteil des VGH sind keine Rechtsmittel mehr möglich, sagte VGH-Sprecher Stephan Kersten. Das Versammlungsmotto stehe in keinem Zusammenhang mit der verbotenen Kundgebung für den früheren Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß in Wunsiedel, die ebenfalls am Samstag stattfinden sollte.

Zwar gebe es Indizien, dass es sich um eine Tarnveranstaltung für Heß handele, sagte Kersten. Dies habe allerdings nicht hinreichend nachgewiesen werden können. Zudem habe in Nürnberg ein anderer Veranstalter die Kundgebung angemeldet als in Wunsiedel. Die Stadt Nürnberg könne aber beispielsweise ein Gedenken an Heß durch Transparente verbieten.

Das Bundesverfassungsgericht hatte am Mittwoch das vom Landratsamt Wunsiedel verhängte Verbot der Kundgebung für den Hitler- Stellvertreter Heß bestätigt. Heß hatte am 17. August 1987 im alliierten Kriegsverbrechergefängnis in Berlin Selbstmord begangen und war später im Familiengrab in Wunsiedel beigesetzt worden. Er wird in der rechten Szene als Märtyrer verehrt.

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