Kundus-Affäre
Zu Guttenberg holt zum Gegenschlag aus

Karl-Theodor zu Guttenberg will raus aus der Schusslinie der Opposition – und geht selbst zum Angriff über. Seinen Kritikern wirft der Verteidigungsminister Täuschung vor. Doch bei der Aufklärung spielt zu Guttenberg, wie auch die Bundeskanzerlin, auf Zeit.
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rks/HB BERLIN. Nach den schweren Vorwürfen in der Kundus-Affäre holt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zum Gegenschlag aus. Seinen Kritikern aus der Opposition warf er am Montag vor, die aufsehenerregenden Details des Luftangriffs vom September schon seit Anfang November zu kennen. Die Bundesregierung ließ am Montag abermals viele Fragen unbeantwortet und erklärte dies damit, dass Berichte zu dem Luftschlag als geheim eingestuft sind. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel legte Guttenberg erneut den Rücktritt nahe. Mehrere Oppositionspolitiker forderten eine Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Die Bundesregierung will, wie zu Guttenberg, erst die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses abwarten, um vollständig auf die Vorwürfe der Kritiker zu antworten. Damit spielen zu Guttenberg und die Bundesregierung auf Zeit, da der Ausschuss seine Arbeit frühestens Mitte Januar mit der Zeugenvernehmung beginnen kann. Dem Handelsblatt sagte der verteidigungspolitische Experte der SPD, Hans Peter Bartels: "Dass sich ein Minister über Tatsachen und Vorgänge in seinem eigenen Haus anhand des Ergebnisses eines Untersuchungsberichtes kundig machen will, ist schon sehr kurios." Der Verteidigungsausschuss konstituiert sich unter der Leitung der SPD-Politikerin Susanne Kastner am Mittwoch als Untersuchungsausschuss. Ein Ergebnis wird voraussichtlich erst in Jahresfrist vorliegen können.

Regierungssprecher Ulrich Wilhelm wich präzisen Antworten auf Vorwürfe aus, die Regierung verschleiere die Tatsachen. Selbst bei der Frage der dem Kanzleramt von der Opposition unterstellten "heimlich eskalierte Strategie" verwies Ulrich auf die Ergebnisse des noch nicht konstituierten Ausschusses: "Diese Antwort wird sich ergeben im Untersuchungsausschuss, nachdem wir die Unterlagen, die im Kanzleramt dazu vorhanden sind, dem Ausschuss zur Verfügung stellen werden." Dann erst werde sich "das gesamte Bild" zu erkennen geben, auf welche Weise "diese Frage" im Kanzleramt begleitet wurde "und auch welche Informationen es zu welchem Zeitpunkt gab."

Nach Informationen des Handelsblatts wird im Zentrum der Sachaufklärung des Ausschusses auch stehen, in wieweit die Bundesregierung oder das Verteidigungsministerium versucht hat, auf das Ergebnis des Nato-Untersuchungsberichts Einfluss zu nehmen. Seitdem am Wochenende ein Schreiben von Oberst Klein an den von zu Guttenberg entlassenen Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, bekannt wurde, hat diese Frage an Brisanz gewonnen. Klein hatte in dem Schreiben vom 5. September dieses Jahres mitgeteilt, dass nicht die Tanklaster Ziel des von ihm angeordneten Bombardements waren, sondern das "Vernichten" von "Aufständischen" .

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  • Jeder tote Zivilist ist ein Toter zuveil. Aber glauben unsere Schreibtischtäter, hunderte von Kilomter entfernt am Grünen Tisch, dass ihr Getue unseren Soldateninnen ein Yota mehr Sicherheit geben in der von den Regierende hier inkorrekten Gesetzen.
    Was hat die Große Koalition 2008 eigentlich mit dem Passus "Robustes Mandat" für Afghanistan eigentlich gemeint? Das Volk wird wohl daraus geschlossen haben, dass die Sicherungsstrategie ausgeweitet werden muss. Zum eigenen Schuatz underer bürger in Uniform und den Schutz befohlnen Afghanen. Und diese sind ja teilweise nicht erkennbar - wer ist friedfertig, wer "trägt den Säbel unter dem Gewand".
    Die SPD und die Grünen haben Deutschland die Afghanistan-Affäre eingebrockt. Ganz zu schweigen von der undurchsichtigen Handlungsweise der SPD- und Grünen-Spitze im Falle der bND-Mitarbeiter im irak.
    Der Kundusfall fand am 04./05.09.2008 statt. Der bericht von Oberst Klein datiert offensichtlich vom 05.09.2008. Was wußten die heute so große Töne spuckenden SDPler und Grüne Monate nach dem wirklichen Fall. Das Ganze riecht eher danach, des Wahlverlierer koennen endlich wieder Punkte machen.
    Versuche objektiv zu sein, nicht Partei gebunden.

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