Kundus-Affäre
Zu Guttenberg verteidigt sich mit Angriff

Nach Rücktrittsforderungen hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den Ball zurück an die Opposition gespielt: Am Montag warf er den seinen Kritikern aus der Opposition vor, die Angriffdetails selbst schon lange zu kennen. Die FDP nimmt nun Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier ins Visier.
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HB MÜNCHEN/BERLIN. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat seinen Kritikern aus der Opposition vorgeworfen, die Details des Luftangriffs von Kundus schon lange zu kennen. Seit Anfang November seien sie darüber informiert, dass auch die Taliban Ziel des Bombardements vom 4. September gewesen seien, sagte Guttenberg am Montag vor einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. „Was den Vorwurf der Täuschung und der Lüge in meiner Amtszeit betrifft, kann ich nur sagen, dass sich Herr Gabriel und Herr Trittin hüten müssen, sich nicht selbst dem Vorwurf der Täuschung auszusetzen“, sagte Guttenberg an die Adresse von SPD-Chef Sigmar Gabriel und Grünen-Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin.

Der Isaf-Untersuchungsbericht für die Nato liege seit 3. November vor. „Sogar in deutscher Übersetzung“, berichtete Guttenberg. Die Oppositionsfraktionen seien am 6. November unterrichtet worden. „Auch die Taliban, auch die Lastwagen waren ein Ziel. ... Darauf wurde die Opposition bereits hingewiesen.“

Guttenberg sagte, der entlassene Bundeswehrgeneralinspekteur Wolfgang Schneiderhan habe sich inzwischen zur Klarstellung genötigt gesehen, dass ihm - Guttenberg - Dokumente über den Angriff vorenthalten worden seien. „Ich habe das schriftlich von ihm, dass mir Dokumente vorenthalten wurden“, sagte der Minister. Guttenberg wies darauf hin, dass er selbst bereits vor einiger Zeit seine Einschätzung des Angriffs korrigiert habe.

CSU-Chef Horst Seehofer sprach Guttenberg in der CSU-Vorstandssitzung sein „uneingeschränktes Vertrauen“ aus. Dies sei mit langem Applaus quittiert worden, hieß es in Teilnehmerkreisen. Auch der Bundeswehrverband sprach sich gegen einen Rücktritt aus. Ein weiterer Minister-Rücktritt helfe jetzt nicht weiter, nötig sei Kontinuität, sagte Verbandschef Ulrich Kirsch am Montag dem Radiosender hr-Info.

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  • Zitat: "...seinen Kritikern aus der Opposition vorgeworfen, die Details des Luftangriffs von Kundus schon lange zu kennen".

    bisher mußten staatlich gelenkte Medien anderes verkünden. Die Frage "wer wusste wann was" wird nun maßlos hochgespielt. Gezielt überbewertet wird auch die Frage, ob die physische Vernichtung von Taliban in berlin befohlen worden ist oder nicht. beide Fragen lenken von der wirklichen Tragödie ab: Wurde die Massentötung an der Zivilbevölkerung in Kauf genommen, weil das bisherige Engagement zu scheitern droht. Ganz sicher trifft das nicht zu, denn Deutschland hat die richtigen Lehren aus Coventry, Lidice und der berliner Mauer gezogen. Trotzdem ist die dt. Afghanistanpolitik gescheitert. Darunter leiden unsere dt. Soldaten. Das Scheitern begann mit der Vermeidung des begriffs "Krieg", obwohl er nach 9/11 vermittelbar war (Afghanistan war unter den Taliban zweifelsfrei ein Feindstaat). Mit der verhängnisvollen inthronisierung des Karsai-Regimes (Petersberg)fiel nicht nur der Kriegsgrund weg, sondern wir beglücken nun ein Freundesland. Wir beglücken es mit unserem Volksvermögen und fragen nicht mehr nach, ob anderen bedürftigen Ländern damit besser geholfen wäre oder ob dringliche Probleme im eigenen Land gelöst werden könnten. Nach dem Kundus-bombardement sollte sich das politische berlin klar entscheiden müssen: Führt Deutschland Krieg und wie soll der Sieg genutzt werden oder ziehen wir ab, weil Aufwand und Ergebnis irrational sind. Die Entscheidung für den Abzug würde Afghanistan zum Sammelbecken für Taliban und zum Fanal des islamismus machen. Allerdings würde - im Verteidigungs- und bündnisfall - eine effiziente Gegenwehr ermöglicht, statt die zermürbende Hase-und-igel-Strategie dauerhaft von den Feinden aufdiktiert zu bekommen.

  • Trittin sollte vorsichtig sein, wer die Aussage Schneiderhans genau liest, kann feststellen, dass sie je nach interpretation mit Guttenbergs Aussagen Deckungsgleich ist oder eben nicht.

    Die Opposition braucht offensichtlich verzweifelt Munition für den Landtagswahlkampf.

    H

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