Kurskorrektur bei der SPD
Beck umschmeichelt die Mittelschichten

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat eine Kurskorrektur seiner Partei angekündigt: Die SPD solle sich wieder stärker denjenigen zuwenden, die Werte schaffen. Beck hat dabei ganz bestimmte Berufsgruppen im Sinn.

HB HAMBURG. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat eine Kurskorrektur seiner Partei zu Gunsten der Leistungsträger in der Gesellschaft angekündigt. Die SPD werde sich wieder stärker denjenigen zuwenden, die Werte schaffen, sagte Beck dem Magazin „Stern“. „Ich fürchte, wir haben diesen Teil der Menschen zu wenig beachtet.“

Leistungsträger seien die „40 bis 50 Prozent in der Mitte der Gesellschaft“, erfolgreiche Facharbeiter, Angestellte, Selbstständige und Ingenieure. Er wolle den Mittelschichten wieder das Gefühl geben, dass man ihnen nicht ständig nur nehme, sondern auch etwas gebe.

Zudem sprach sich Beck vorbehaltlos für betriebliche Gewinn- und Kapitalbeteiligungen der Arbeitnehmer aus, die im Gewerkschaftslager zum Teil heftig abgelehnt werden. „Das muss ein Projekt der SPD werden. Die Idee ist richtig und wird immer wichtiger.“ Höhere Löhne seien im globalen Wettbewerb „immer schwieriger durchzusetzen“, während Kapital, insbesondere zur Alterssicherung, „ein ganz anderes Thema“ sei.

Als Ziel seiner Partei bei der nächsten Bundestagswahl nannte der SPD-Vorsitzende „35 plus ein dickes X“. Wenn die SPD stärkste Partei werde, kämen „die Bräute dann von selbst“. Beck sprach sich für eine gemeinnützige Leistungspflicht der Hartz IV-Empfänger aus. „Ich halte das generell für zumutbar.“ Als Bürgermeister einer kleinen Gemeinde habe er früher arbeitsfähige Sozialhilfe-Empfänger „Geländer streichen oder Treppen kehren lassen“.

Zur Reform der Pflegeversicherung sagte Beck, er strebe einen „Risikoausgleich zwischen den privaten Versicherungen und der öffentlichen Pflegeversicherung“ an, da die privaten „einen wahren Juliusturm an Rücklagen“ gebildet hätten.

Die geplante Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge verteidigte Beck gegen Kritik aus der SPD-Linken: „Dort gilt schlicht und einfach das ungerechte, aber vernünftige Motto: Von einer Million 30 Prozent zu haben ist immer noch mehr, als 40 Prozent zu verlangen und nichts zu bekommen, weil das Kapital im Ausland angelegt wird“, wird der Parteichef zitiert.

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