Kurt Beck beklagt sich
Ärger in SPD über Dalai-Lama-Treffen

In der SPD gärt der Ärger über das Treffen von Entwicklungshilfe-Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul mit dem Dalai Lama offenbar weiter.

rtr BERLIN. Parteichef Kurt Beck habe sich verärgert darüber geäußert, dass er über das für Montag geplante Treffen nicht rechtzeitig informiert worden sei, berichtet die „Welt am Sonntag“. Später sei „der Scheiß ja nicht mehr rückgängig zu machen“ gewesen, zitiert die Zeitung Beck.

Das Treffen gilt als Affront gegen Außenminister Frank Walter Steinmeier, der den Dalai Lama nicht trifft. „Dann liegt der Ball wieder in unserem Feld“, habe sich Beck bei einem Treffen mit dem Landeparteichef von Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, beklagt. „Manchmal kennt meine Begeisterung keine Grenzen“, fügte er demnach ironisch hinzu.

Steinmeier rechtfertigte nach einem Magazinbericht seine Absage an ein Gespräch mit dem Dalai Lama gegenüber seiner Partei mit der Chance auf eine echten Neuanfang der Gespräche zwischen China und dem geistlichen Oberhaupt der Tibeter. Dies sei ihm vom chinesischen Außenminister bei einem Telefonat versichert worden, habe Steinmeier innerhalb der SPD-Führung erklärt, berichtet der „Spiegel“. „Diese konkreten Erfolge gilt es jetzt behutsam auszubauen und nicht durch unbedachte Aktionen zu gefährden“, zitiert ihn das Magazin. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes wollte sich nicht dazu äußern.

Wieczorek-Zeul wiederum sagte, es sei Aufgabe des Entwicklungshilfeministeriums den Dialog zwischen den Kulturen zu fördern und weltweit die Zivilgesellschaft zu stärken. Der Dalai Lama will bei seinem Deutschland-Besuch am Montag die SPD-Politikerin und auch Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages treffen.

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen, sagte, Steinmeier habe dazu beigetragen, dass der Dialog zwischen Dalai Lama und China wieder in Gang komme. „Nur in solchen direkten Gesprächen wird es möglich sein, den Wunsch der Tibeter nach kultureller und religiöser Autonomie zu erfüllen.“

Der Dalai Lama betonte am Wochenende erneut, er fordere keine Loslösung Tibets von China. „Die Rechte stehen bereits in der chinesischen Verfassung, wenn sie verwirklicht werden, bin ich mir sicher, dass eine akzeptable Lösung für beide Seiten zu finden ist“, sagte er in Mönchengladbach. Der mittlere Weg, den er verfolge, suche echte Autonomie für Tibet. Es gehe ihm nicht um Privilegien, er unterstütze die Demokratisierung Tibets.

„Wenn die Tibeter in ihr Land zurückkehren, gebe ich meine Autorität an die lokale Regierung.“ Die Tibeter könnten dann selbst entscheiden, ob sie den Dalai Lama als Institution behalten wollen.

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