Länder
Rundfunkbeitrag könnte sinken

Der neue Rundfunkbeitrag musste bisher einige Kritik einstecken. Nun gibt es von den Ländern die Hoffnung auf Mehreinnahmen, die zu einer Beitragssenkung führen - Sachsen spricht von bis zu einem Euro im Monat.
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Dresden, MainzDer Rundfunkbeitrag könnte aus Sicht der Bundesländer wegen Mehreinnahmen deutlich sinken. Das teilte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer (SPD), am Dienstag mit. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hatte zuvor in Aussicht gestellt, dass der Beitrag bis zu einem Euro pro Monat zurückgehen könnte. Derzeit zahlt ein Haushalt monatlich 17,98 Euro. Einen Zeitpunkt nannten beide Politiker nicht.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erwarte nach Umstellung der Gebühren auf die Haushaltsabgabe Mehreinnahmen, „die bis an die Milliardengrenze herangehen“, sagte Tillich am Dienstag in Dresden. Ein entsprechender Bericht werde in den nächsten Tagen veröffentlicht. „Wir sehen eine Möglichkeit, dass wir bis zu einem Euro im Prinzip die Rundfunkgebühren senken können.“

Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Dreyer äußerte sich ähnlich. „Auch die mir vorliegenden Informationen deuten auf substanzielle Mehreinnahmen in einer Größenordnung bis zu einer Milliarde (Euro) hin. Damit besteht die Möglichkeit, erstmals in der Geschichte der Rundfunkfinanzierung eine deutliche Beitragssenkung in Aussicht zu stellen“, teilte Dreyer der Nachrichtenagentur dpa mit. Zugleich gebe es eine Entwicklungsperspektive für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. „Dies zeigt, wie richtig die Umstellung auf das neue Beitragsmodell war.“ Rheinland-Pfalz koordiniert die Medienpolitik innerhalb der Bundesländer.

Auch der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger sagte, dass zu einer Senkung des Beitrags kommen könne. „In welchem Umfang wir dies vorschlagen können, wissen wir erst, wenn der Kommission neue Berechnungen der Anstalten vorliegen und diese geprüft sind“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwoch).

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  • Bitte nicht! Keine Senkung! Noch nie gab es dermaßen häufige Wiederholungen im Fernsehen - teils in der gleichen Nacht, teils am nächsten und übernachsten Abend wieder - wie seit der neuen Rundfunkgebühr. Wenn *das* nicht am Geld liegt, dann weiß ich es nicht. Für mehr Qualität und vielleicht besserer Berücksichtigung unterschiedlicher Arbeitszeiten der Nutzer (Stichwort Nacht- und Spätschicht) würde ich sogar freiwillig noch einen oder zwei Euro mehr zahlen ;-) Dass man für unterhaltsamere Werbung zwischdrin gar auf die Privaten umschalten muss, sei hier nicht weiter diskutiert...

  • Schaft diese Zwangsgebühr ganz ab.
    Wenn hier mal der Politik unangenehme Fragen gestellt werden wie zuletzt in ZDF mit Gabriel, dann wird die Moderatorin runtergemacht.
    Früher nannte man das Majestätsbeleidigung.
    Wenn die Parteien Ihre Organe zum Verbreiten Ihrer frohen Botschaften haben wollen, dann sollen die diese auch selbst finanzieren.

  • Der Rundfunkbeitrag könnte aus Sicht der Bundesländer wegen Mehreinnahmen deutlich sinken. Die in Aussicht gestellte Reduzierung entspricht nicht einmal 6%. D.h. Wir werden weiterhin mtl. um 16,98€ betrogen!
    Es ist und bleibt eine Zwangsabgabe, die Abgeschafft werden muss.

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