Die SPD-Bundespräsidentschaftskandidatin Gesine Schwan ist auf die Stimmen der Linken angewiesen. Doch deren Parteivorsitzender Oskar Lafontaine hat offenbar andere Pläne. Er sieht zurzeit "keine Gründe", Schwan zu unterstützen.
Oskar Lafontaine: "Nichts spricht für die Wahl von Frau Schwan." Foto: dpa
HB BERLIN. Die SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, kann nicht auf die Stimmen der Linkspartei zählen. Insgesamt gebe es für seine Partei "keine Gründe", Schwan bei der Wahl des Bundespräsidenten im kommenden Jahr zu unterstützen, sagte der Parteivorsitzende Oskar Lafontaine der Online-Ausgabe des Magazins "Stern".
Seine Ablehnung begründete Lafontaine mit zwei Argumenten. Erstens werde mit Schwan keine neue Koalitionsperspektive verbunden, wie dies zum Beispiel bei der Wahl von Gustav Heinemann 1969 in puncto Sozialliberal der Fall gewesen sei. Zweitens könne die Linke Schwan nur wählen, „wenn sie in inhaltlichen Fragen sehr überzeugende Antworten hätte, denen wir zustimmen können, also etwa in der Sozialpolitik“. Dies sei nicht der Fall.
Eigener Linke-Kandidat?
Damit heizt Lafontaine Spekulaitionen um einen möglichen eigenen Linken-Kandidaten wieder an. Die Linke wird nach Aussage ihres Fraktionschefs Gregor Gysi nur dann auf einen eigenen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten verzichten, wenn sie dadurch einen politischen Wandel symbolisch unterstützen kann. Er wolle keine falschen Signale setzen und nichts vortäuschen, sagte Gysi. Über einen Präsidentschaftskandidaten werde die Linke nach der Landtagswahl in Bayern entscheiden. "Bis September haben ja noch alle Zeit, mit uns umzugehen", sagte Gysi.
Er erwarte vor allem Gesprächsbereitschaft von der SPD, die ihre Kandidatin Gesine Schwan mit den Stimmen von Linken und Grünen zur Bundespräsidentin wählen lassen wolle. Sollte die Linke einen Kandidaten aufstellen, sei die "eigentlich spannende Frage", über wie viele Wahlgänge sie diesen in der Bundesversammlung unterstütze. Diese Entscheidung falle jedoch erst im Mai 2009 - direkt vor der Wahl.
Spekulationen über eine Kandidatur der Schriftstellerinnen Christa Wolf oder Daniela Dahn für die Linke wies Gysi zurück. Weder die Parteichefs Lothar Bisky und Oskar Lafontaine noch er selbst hätten davon gewusst. "Wir haben mit den Beiden nie gesprochen und eine Entscheidung, mit ihnen zu sprechen, hat es nie gegeben", sagte Gysi.
