Landesbanken
FDP kritisiert Rolle des Soffin bei der HSH

Der Fraktionschef der FDP in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, hat das Verhalten des Rettungsfonds Soffin kritisiert. Dieser beurteilt das Geschäftsmodell der angeschlagenen HSH Nordbank als nicht zukunftsfähig. Die FDP, die künftig in Schleswig-Holstein Regierungsverantwortung tragen wird, ist verwundert über diese Einschätzung.

BERLIN. Wie das Handelsblatt am Donnerstag berichtete, beurteilt der Soffin, an dessen Spitze Hannes Rehm steht, das Geschäftsmodell der angeschlagenen HSH Nordbank intern als nicht zukunftsfähig. „Diese Sicht muss umso mehr überraschen, als Herr Rehm den Abgeordneten des Landtages im Frühjahr dieses Jahres im Finanzausschuss erklärt hat, dass das Konzept der Bank alternativlos sei“, sagte Kubicki.

Erst auf Basis dieser Einschätzung, die auf der Prüfung des Konzepts durch den Soffin beruhte, haben die Länderparlamente von Hamburg und Schleswig-Holstein dem Rettungspaket für die Bank zugestimmt. Die Mehrheitseigner stellten der Bank drei Mrd. Euro Eigenkapital zur Verfügung und Bilanzgarantien in Höhe von zehn Mrd. Euro.

Im Licht der heute bekannt geworden Äußerungen müsse sich Rehm fragen lassen, ob er das Parlament falsch informiert habe – oder das Konzept der HSH Nordbank seinerzeit nicht geprüft hatte. „Dies wäre in jedem Fall unverantwortlich“, sagte Kubicki.

Unterdessen will der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank in Kiel am 26.10. eine Sondersitzung abhalten. Auf dieser Sitzung wollen sich die Mitglieder mit den sogenannten Omega-Kreditersatzgeschäften der Bank beschäftigen, die 2008 zu einer Wertberichtigung von 500 Mio. Euro geführt hatten. Dabei soll insbesondere die Verantwortung des Vorstands geklärt werden. Aufsichtsratschef Hilmar Kopper stärkte dem Vorstandsvorsitzenden Dirk Jens Nonnenmacher bereits demonstrativ den Rücken. Gleichwohl war Nonnenmacher als Finanzvorstand an dieser Transaktion im Jahr 2007 involviert. Weitere Klärung soll ein Freshfields-Gutachten bringen, das Ende Oktober vorliegen soll.

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