Landtagswahl
Piraten sind in Niedersachsen dabei

Die Piratenpartei darf zur Landtagswahl in Niedersachsen antreten. Das wurde nun einstimmig entschieden. Die Bedenken, ob bei der Aufstellung der Kandidatenliste alles rechtmäßig zugegangen sei, seien unberechtigt.
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Hannover/BerlinDie Piratenpartei darf trotz parteiinterner Anfechtung der Kandidatenliste bei der niedersächsischen Landtagswahl am 20. Januar 2013 antreten. Das entschied der niedersächsische Landeswahlausschuss am Freitag in Hannover, wie der Landesvorsitzende Andreas Neugebauer mitteilte.

Ein Mitglied der Partei hatte unter anderem moniert, die Bewerber für die Wahlliste hätten nicht ausreichend Zeit gehabt, sich bei den Parteitagen vorzustellen. Landeswahlleiterin Ulrike Sachs folgte den Einwänden nicht. Der Landeswahlausschuss, dem neben Sachs auch Vertreter der im Landtag vertretenen Parteien angehören, teilte diese Bewertung.

Neugebauer sprach von einem "verzweifelten Versuch, der Partei aus Gründen der persönlichen Enttäuschung über eine Nicht-Nominierung auf einen aussichtsreichen Listenplatz zu schaden". Er fügte hinzu: "Anders als vielfach dargestellt, war uns immer klar, dass bei uns alles korrekt zugeht."

Das ganze Verfahren habe die Partei sehr belastet, sagte der Spitzenkandidat der Piraten, Meinhart Ramaswamy, nach Bekanntgabe des Ergebnisses. Die Chancen der Piratenpartei stehen schlecht, zum ersten Mal in den Landtag in Hannover einzuziehen. Zuletzt waren sie in Umfragen auf drei Prozent gesunken. In Niedersachsen wird am 20. Januar gewählt. Die Abstimmung gilt als Stimmungstest für die Bundestagswahl im Herbst.

 
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  • "Piraten sind in Niedersachsen dabei"

    Was soll das? Niedersachsen sind Piraten. Wenn sie da nicht die Mehrheit holen, gibt es zu denken.

  • Eine bessere ANTIWAHLWERBUNG als dieses Bild ist kaum vorstellbar. Man beachte insbesondere auch die (scheinbare) Geste.

  • Die Piraten freuen sich, daß sie zur Wahl überhaupt zugelassen werden - ganz schön tief gesunken.

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