Landtagswahl
SPD zeigt sich „sehr zuversichtlich“

Große Überraschungen dürfte die Landtagswahl im Saarland kaum bringen. CDU und SPD haben bereits eine große Koalition angekündigt. Sorgen muss sich die FDP.
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SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas hat sich am Sonntagvormittag „sehr zuversichtlich“ über einen Sieg seiner Partei in der Landtagswahl gezeigt. „Es wird ein knappes Wahlergebnis, aber die SPD wird vorne liegen“, sagte Maas bei der Stimmabgabe in einem Saarlouiser Wahllokal. Er habe in den letzten Tagen im Wahlkampf gespürt, dass es eine Wechselstimmung im Land gebe. Dabei habe die SPD viel Zuspruch erfahren, mehr als in den letzten Wahlkämpfen.

Im kleinsten deutschen Flächenland öffneten um 8 Uhr die rund 1.200 Wahllokale. Etwa 800.000 Bürger können über die Vergabe der 51 Sitze im Landesparlament entscheiden. Darum bewerben sich elf Parteien. Erwartet wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen der bisher regierenden CDU und der oppositionellen SPD.

Das Ergebnis der ersten Landtagswahl in diesem Jahr steht praktisch schon fest: Die CDU von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und die SPD unter ihrem Spitzenkandidaten Heiko Maas haben bereits angekündigt, nach der Wahl eine Koalition miteinander bilden zu wollen. „Trotz der Zeitumstellung ist alles gut angelaufen“, sagte ein Sprecher des Wahlamtes Saarlouis. Die Resonanz sei „überschaubar“, er gehe bislang von einer Wahlbeteiligung von fünfzig Prozent aus.  

Die Neuwahl an der Saar wurde nötig, weil im Januar die schwarz-gelb-grüne Koalition - das erste Jamaika-Bündnis auf Landesebene - überraschend zerbrach. Nach den Umfragen wird die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Auch für Grüne und Piratenpartei könnte es eng werden. Drittstärkste politische Kraft wird voraussichtlich die Linke.  Bei der Wahl 2009 war die CDU trotz starker Verluste mit 34,5 Prozent stärkste politische Kraft geworden, gefolgt von der SPD mit 24,5 Prozent. Die Linke kam auf 21,3 Prozent, die FDP auf 9,2, und die Grünen auf 5,9 Prozent. Im Mai gibt es noch zwei weitere Landtagswahlen: in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen.

Die Kandidaten geben sich erwartungsgemäß optimistisch. "Es wird knapp, aber wir werden die Nase vorn haben“, sagte die CDU-Spitzenkandidatin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vor dem Urnengang. „Es wird ein knappes Wahlergebnis, aber die SPD wird vorne liegen“, erklärte dagegen Heiko Maas bei der Stimmabgabe.

Letzten Umfragen zufolge lagen die beiden großen Parteien gleichauf. Die FDP wird vermutlich den Wiedereinzug in den Landtag verpassen. Auch die Grünen müssen bangen, ob sie die Fünf-Prozent-Hürde überwinden. Die Linkspartei bietet Oskar Lafontaine als Spitzenkandidaten auf, der vor Jahren und noch mit SPD-Parteibuch Ministerpräsident an der Saar war. Umfragen zufolge kommen die Linken auf rund 15 Prozent. Mit besonderer Spannung wird das Abschneiden der Piraten erwartet, sie lagen zuletzt mit sechs Prozent vor Grünen und FDP.

Da die Wähler nur eine Stimme haben und keine Zweitstimme, dürfte die Auszählung rasch gehen und schon bald nach der Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr ein erstes Ergebnis vorliegen.

Im Bundesrat dürften sich die Machtverhältnisse nach der Wahl im Saarland kaum verändern - die bisherige Jamaika-Koalition enthielt sich bei allen im Bündnis von CDU, FDP und Grünen umstrittenen Abstimmungen. Mit einer großen Koalition an der Saar bliebe das Patt zwischen den Lagern Schwarz-Gelb und Rot-Grün in der Länderkammer bestehen. Im Mai allerdings stehen Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen an.

Agentur
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Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Welche Wahl gibt es denn? CDU/SPD/FDP/GRÜNE?
    Da ist doch egal, wen man wählt. Das Ergebnis ist immer das Gleiche. Neoliberales Wirtschaften.
    Alle sind auf die deutschen "Starökonomen" fixiert. Mittlerweile bröckelt die Front der Ökonomen. Aber in der Politik kommt das nicht an.

  • Den Saarländern kann ich nur raten: geht zur Wahl und beendet die Koaltion bevor sie zur unangenehmen Tatsache wird. Es geht nicht nur um die Saar,es geht vor allem um ein Denkzettel für das Gemurkse in Berlin.

  • Wenn etwas im Saarland spannend ist, dann ist es die Wahlbeteiligung.

    Die Wahlbeteiligung könnte Ausdruck der Bevölkerung dafür sein wie glaubhaft die Parteien Demokratie in diesem Theater noch inszenieren.

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