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Landtagswahlen 2014

Linkspartei mahnt SPD
Schwarz-Rot in Thüringen – „Das wäre fatal“

Die Linkspartei warnt die SPD, nach der Wahl in Thüringen falsche Signale zu senden. Die SPD bereite sich nicht auf Rot-Rot-Grün im Bund vor, sondern auf eine Fortsetzung der Großen Koalition, so Bernd Riexinger.
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BerlinDie Linkspartei sieht in der Regierungsbildung in Thüringen auch eine Vorentscheidung für die Zusammensetzung der nächsten Bundesregierung.

Von der Fortsetzung der schwarz-roten Koalition in Erfurt würde bundespolitisch das Signal ausgehen, die SPD bereite sich nicht auf die Option Rot-Rot-Grün vor, sondern wolle die große Koalition nach der Bundestagswahl 2017 fortsetzen, sagte Linken-Vorsitzender Bernd Riexinger am Montag in Berlin. „Ich glaube, das wäre fatal.“

Die SPD könne nicht glaubhaft einen Kanzlerkandidaten aufstellen, wenn sie an der Union als Partner festhalte.

In Thüringen hatte die Linkspartei unter ihrem Spitzenkandidaten Bodo Ramelow mit 28,2 Prozent das beste Ergebnis eingefahren, das je bei einer Landtagswahl erzielt worden war. Der 58-Jährige macht sich Hoffnungen, zum ersten Ministerpräsidenten seiner Partei gewählt zu werden.

Die SPD, die um 6,1 Punkte auf 12,4 Prozent einbrach, kann zwischen der Fortsetzung von Schwarz-Rot und einem neuen rot-rot-grünen Bündnis auswählen. Beide Koalitionsvarianten kämen auf jeweils 46 der 91 Landtagsmandate.

Ramelow versprach, die SPD als kleineren Koalitionspartner besser zu behandeln als dies bei der CDU der Fall gewesen sei. „Die SPD hat Erfolge gehabt und hat sie nicht zeigen können, weil am Ende die CDU auf Kosten der SPD die Koalition im Wahlkampf missbraucht hat“, sagte Ramelow und ergänzte: „Ich glaube, eine neue Koalitionskultur heißt, dass man auf gleicher Augenhöhe tatsächlich Politik entwickeln muss.“

Keine Erklärung hatte zunächst die Linken-Vorsitzende Katja Kipping für die Wählerwanderung von ihrer Partei zur AfD. „Ich glaube, das ist eine ganz eigenartige Melange, die da zusammenkommt.“ Eine Rolle spiele eine allgemeine Unzufriedenheit der Wähler.

Ramelow erklärte, eine Basis für eine Zusammenarbeit gebe es mit der AfD nicht. Er verweigere aber nicht grundsätzlich jedes Gespräch mit der AfD. „Man wird sich die gewählten Personen ansehen müssen.“

Der Spitzenkandidat in Brandenburg, Christian Görke, erklärte, die SPD habe die Erfolge der rot-roten Koalition in Potsdam für sich verbuchen können. Offenbar seien viele Linken-Wähler zu Hause geblieben, weil sie nach einer entsprechenden Äußerung des SPD-Ministerpräsidenten Dietmar Woidke mit einer Fortsetzung der Koalition gerechnet hätten. Dies müsse bei der Entscheidung über die Einladung zu Sondierungen von der SPD berücksichtigt werden.

Bei der Landtagswahl in Brandenburg hatte sich die Linkspartei auf 18,6 Prozent nach 27,2 Prozent verschlechtert. Die SPD sank dagegen nur auf 31,9 Prozent nach 33 Prozent vor fünf Jahren.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Linkspartei mahnt SPD: Schwarz-Rot in Thüringen – „Das wäre fatal“"

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  • Schwarz-Rot in Thüringen – „Das wäre fatal“
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    Die Linkspartei warnt die SPD, nach der Wahl in Thüringen falsche Signale zu senden. Die SPD bereite sich nicht auf Rot-Rot-Grün im Bund vor, sondern auf eine Fortsetzung der Großen Koalition, so Bernd Riexinger.

    Aber r2g wäre das richtige Signal?
    Rot-dunkelrot (SED) gab es schon in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin. Und heute noch in Brandenburg.
    Die Ergebnisse sind bekannt.
    Es sind die Armenhäuser Deutschlands.

    Und jetzt soll Thüringen gegen die Wand gefahren werden!
    Thüringen ist/war bisher ein prosperierendes Land.
    Das soll/muss geändert werden! Deshalb r2g!

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