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Landtagswahlen 2014

Sachsenwahl
SPD strebt Koalition mit CDU an

Große Koalition in Sachsen? Die SPD bietet sich der CDU als Koalitionspartner, wie Spitzenkandidat Dulig bekannt gab. Indes schmerzt das enttäuschende Ergebnis: SPD-Parteichef Sigmar Gabriel kritisiert die Nicht-Wähler.
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Berlin/DresdenDie SPD strebt nach der Wahl in Sachsen eine Koalition mit der CDU an. Die SPD sei bereit, Verantwortung zu übernehmen, sagte Spitzenkandidat und Landeschef Martin Dulig am Montag in Berlin. Der Wahlkampf habe der SPD Rückenwind gegeben, selbstbewusst in Gespräche über eine Koalition einzutreten und eine eigene Handschrift durchzusetzen. Über einen Koalitionsvertrag solle die Basis nach dem Vorbild der Bundes-SPD in einem Mitgliederentscheid abstimmen.

Die SPD erhielt bei der Landtagswahl am Sonntag 12,4 Prozent der Stimmen. Im Vergleich zu 2009 verbesserte sie sich damit leicht, blieb aber hinter ihren Erwartungen zurück. SPD-Chef Sigmar Gabriel betonte, Sachsen sei für die SPD stets ein „schwieriges Pflaster“. Verhandlungen über die Regierungsbildung würden sicher nicht einfach, sagte er.

Angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung rief Gabriel alle Parteien in Bund und Ländern auf, ein Bündnis zu schmieden, um sich gegen den zunehmenden Anti-Parlamentarismus zur Wehr zu setzen und die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Wenn wie in Sachsen mehr als die Hälfte nicht an der Wahl teilnähmen, könne man nicht einfach darüber hinweggehen. Auch die Bürger selbst müssten ihre Verantwortung wahrnehmen. Demokratie sei kein Schaukelstuhl und auch kein Sportstadion, „wo ein paar Leute auf dem Feld sind und der Rest als Zuschauer gibt Kritiken ab“.

Gabriel warf Tillich vor, mit dem Wahltermin am letzten Ferienwochenende alles dafür getan zu haben, dass möglichst Wenige an der Abstimmung teilgenommen hätten und rechtspopulistische Parteien wie die AfD gestärkt worden seien.

Auf dem Weg zur Bildung einer neuen Regierung drückt die CDU unterdessen aufs Tempo. Erste Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen seien noch diese Woche möglich, sagte Generalsekretär Michael Kretschmer einen Tag nach der Landtagswahl am Montag in Dresden. „Es gibt zwei greifbare Koalitionsmöglichkeiten.“ Der CDU-Landesvorstand werde noch am Montag über die Einladung entscheiden. „Dann kann es im Laufe dieser Woche schon die ersten Gespräche geben.“

Die CDU hatte bei der Wahl zwar ihr bisher schlechteste Ergebnis eingefahren, ist mit 39,4 Prozent aber nach wie vor stärkste Kraft. Ihr bisheriger Koalitionspartner FDP war an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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