Absagen für mögliche Koalitionen: Blockaden im Ländle

Zum Landtagswahlen 2016 Special von Handelsblatt Online

Absagen für mögliche Koalitionen
Blockaden im Ländle

Das Votum war einstimmig: Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg will die SPD keine sogenannte Deutschland-Koalition mit CDU und FDP bilden. Doch die Alternative – eine Ampel – blockieren andere.

StuttgartDer baden-württembergische SPD-Landesvorstand hat eine Beteiligung an einer Deutschlandkoalition mit CDU und FDP abgelehnt. Das Votum sei einstimmig ausgefallen, sagte SPD-Landeschef Nils Schmid am Montagabend in Stuttgart. Die Bürger wollten, dass Winfried Kretschmann (Grüne) Ministerpräsident bleibe.

„Alles andere wäre eine Missachtung des Wählerwillens“, sagte Schmid zu Bestrebungen von CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf, eine Koalition aus CDU, SPD und FDP mit ihm selber als Regierungschef zu schmieden.

Zudem stellte der Landesvorstand ein Team für die anstehenden Sondierungsgespräche auf. Dem Vernehmen nach gab es in der Sitzung kaum Personaldebatten. Die SPD hatte bei der Landtagswahl am Sonntag rund die Hälfte ihrer bisherigen Wähler verloren und war auf 12,7 Prozent gerutscht.

Der FDP-Landesvorstand in Baden-Württemberg hat sich gegen ein Regierungsbündnis zusammen mit Grünen und SPD ausgesprochen. Der Beschluss sei mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung gefasst worden, teilte ein Parteisprecher am Montagabend in Stuttgart mit.

In dem Beschluss heißt es nach seinen Angaben: „Wir schließen eine grün-geführte Ampelkoalition in Baden-Württemberg aus.“ Die FDP will demnach mit den Grünen auch kein Sondierungsgespräch führen. „Wir sind aber bereit zu einer Aussprache mit dem Ministerpräsidenten über die Lage des Landes Baden-Württemberg“, sagte der Sprecher.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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