Klöckner und Rheinland-Pfalz: Klöckner lobt sich nach Wahlniederlage

Zum Landtagswahlen 2016 Special von Handelsblatt Online

Klöckner und Rheinland-Pfalz
Klöckner lobt sich nach Wahlniederlage

Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin verteidigt sich nach dem enttäuschenden Wahlergebnis. Ohne ihren umstrittenen Plan „A2“ in der Flüchtlingskrise hätte die CDU noch schlechter abgeschnitten, sagt Julia Klöckner.

MainzDie rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner verteidigt ihren Kurs in der Flüchtlingsfrage. „Wir hätten noch mehr verloren an die AfD, wenn wir uns nicht klar positioniert hätten in dieser Frage“, sagt sie vor Beginn der CDU-Bundespräsidiumssitzung mit Hinweis auf ihren Plan „A2“, der etwa Tageskontingente für die Aufnahme von Flüchtlingen forderte.

Die CDU erzielte am Sonntag mit 31,8 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Politische Gegner und Wahlforscher hatten dies unter anderem auf Klöckners unklaren Kurs in der Flüchtlingspolitik zurückgeführt. Einerseits sprach sie sich für den Kurs der Kanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingskrise aus, andererseits setzte sie sich von ihr ab.

Klöckner erhielt am Montag Unterstützung von der rheinland-pfälzischen CDU. Ein Rücktritt der Politikerin als rheinland-pfälzische CDU-Chefin stehe nicht zur Debatte, sagte Generalsekretär Patrick Schnieder in Mainz. „Es gibt im Moment keine Diskussion“, sagte Schnieder. Es sei deutlich, dass „die Partei Julia Klöckner trägt und dass da keiner ihr Schuld zumisst an diesem Wahlergebnis, ganz im Gegenteil“. „Ohne Julia Klöckner hätten wir ein solches Wahlergebnis unter diesen obwaltenden Umständen nicht erreicht.“

„Wir werden das in aller Ruhe analysieren“, sagte Schnieder. Die CDU habe versucht, über Landesthemen zu reden, aber keine Resonanz gefunden. „Der Wähler hat in erster Linie über die Flüchtlingsfrage diskutiert und abgestimmt. Da sieht man deutlich, das glaube ich jedenfalls, dass wir an AfD und an FDP verloren haben.“ Klöckners Plan „A2“, mit dem sie sich in der Flüchtlingspolitik ein eigenes Profil zulegen wollte, sieht Schnieder nicht als Ursache: „Vielleicht hätten wir ohne diese Geschichte noch viel stärker verloren.“

Agentur
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