Zum Landtagswahlen 2016 Special von Handelsblatt Online

Landtagswahl in Baden-Württemberg
Kretschmann droht die Niederlage

Nach den jüngsten Umfragen muss Ministerpräsident Kretschmann am 13. März mit seiner Abwahl rechnen. Aber auch CDU-Herausforderer Wolf hat es nicht leicht. Die AfD dürfte die Mehrheitsverhältnisse durcheinanderwirbeln.
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StuttgartAls Winfried Kretschmann vor fünf Jahren in der CDU-Hochburg Baden-Württemberg der erste grüne Ministerpräsident wurde, war das eine Sensation. Bei der kommenden Landtagswahl wollen die Grünen den politischen Chefsessel gegen die CDU mit dessen Herausforderer Guido Wolf verteidigen. Die Demoskopen sehen keine Wechselstimmung im Land.

Doch wer von den beiden Männern am 13. März das Rennen macht und welche Parteien zusammen regieren, ist schwer vorhersehbar. Nur eines scheint sicher: Die rechtskonservative AfD dürfte es aus dem Stand in den Landtag schaffen, vielleicht sogar mit zweistelligem Ergebnis.

„Das ist doch fast eine Liebesheirat“, schwärmte Kretschmann im März 2011 mit Blick auf seine grün-rote Regierungskoalition. Der SPD wurde eine Partnerschaft auf Augenhöhe versprochen. Doch das Bündnis fand sich schnell in den Mühen der Ebene wieder.

Vor allem die vielen Reformen in der Bildungspolitik, der dadurch teilweise ausgelöste Unmut bei Lehrern, Eltern und Schülern und eine überforderte Kultusministerin sorgten zeitweise für Krisenstimmung. Unterm Strich hat Grün-Rot den gemeinsamen Koalitionsvertrag aber weitgehend abgearbeitet. Das erklärte Ziel ist, zusammen weiterzuregieren.

Doch derzeit sieht es nicht danach aus. In einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF vom 21. Januar lagen die Grünen zwar bei 28 Prozent. Und Kretschmann genießt nach wie vor hohes Ansehen in der Bevölkerung. Der rote Koalitionspartner mit Vize-Regierungschef Nils Schmid hängt aber mit 15 Prozent im Keller. Die Sozialdemokraten klagen, dass die gemeinsamen Regierungserfolge vor allem den Grünen gutgeschrieben würden.

Doch auch die Opposition hat es derzeit nicht leicht: Die CDU steht bei mageren 34 Prozent - die FDP wäre immerhin mit 6 Prozent wieder im Landtag vertreten. Doch auch ein schwarz-gelbes Bündnis hätte derzeit keine Mehrheit.

Grund dafür ist das Flüchtlingsthema. Es überlagert alle anderen landespolitischen Themen und schob die AfD in Umfragen auf zuletzt elf Prozent. Als fünfte Kraft würde sie die Kräfteverhältnisse im derzeitigen Vier-Parteien-Parlament heftig durcheinanderwürfeln.

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  • ich fand den auch immer lustig und amüsant. Dass sich ein dofi erschiessen will wenn
    er mit einer intelligenten Frau verheiratet ist, ist auch nichts ungewöhnliches.

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