Landtagswahlen 2018 Lindner strebt Regierungsbeteiligung in Hessen und Bayern an

Der FDP-Chef will das Gewicht seiner Partei im Bundesrat stärken. Für die Landtagswahlen in Bayern und Hessen in diesem Jahr formuliert er ein klares Ziel.
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Der FDP-Chef will seine Partei im Bundesrat stärken. Quelle: dpa
Christian Lindner

Der FDP-Chef will seine Partei im Bundesrat stärken.

(Foto: dpa)

BerlinNach dem Jamaika-Aus im Bund wollen die Freien Demokraten ihre Position in den Bundesländern weiter ausbauen. Bei den beiden Landtagswahlen in Hessen und Bayern im Herbst 2018 streben sie eine Regierungsbeteiligung an. FDP-Chef Christian Lindner sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wir möchten gerne in Hessen und in Bayern, wenn es geht, 2018 mitregieren. Im Bund war 2017 der Politikwechsel nicht erreichbar, also nehmen wir 2018 Anlauf über die Länder Hessen und Bayern. Dort halten wir Modernisierungskoalitionen nach Vorbild von NRW oder Schleswig-Holstein für möglich.“ Lindner fügte hinzu, die Liberalen wollten über den Bundesrat ihr Gewicht in Deutschland erhöhen, um die Politik zu erneuern.

Das wäre dann auch die Ausgangsbasis bei einer nächsten Bundestagswahl für eine Reformkoalition im Bund, nämlich „eine Koalition zu schaffen, die das Land wirklich erneuert, nach vorne bringt, befreit, frische Luft reinlässt“. In Bayern und Hessen stehen im Spätsommer oder Herbst 2018 Landtagswahlen an.

Lindner sagte weiter: „Die FDP wird gerne Verantwortung übernehmen, wenn es geht.“ Aber auch zukünftig würde die FDP Konstellationen ablehnen, in denen sie „zum Mehrheitsbeschaffer für die Ideen anderer degradiert“ werden soll. „Wer eine andere Lieblingspartei als die FDP hat und uns nur als Hilfstruppe sieht, der ist nicht gezwungen, uns zu wählen.“ Die FDP hatte Mitte November die Jamaika-Sondierungen mit Union und Grünen platzen lassen.

Der FDP-Chef wollte keine Delle bei den Umfragewerten seiner Partei nach dem Ausstieg aus den Jamaika-Sondierungen erkennen. „Welche Delle?“, sagte Lindner. Er sei eher „überrascht, dass wir steigende Mitgliederzahlen haben und Umfragen etwa auf dem Niveau vor der Bundestagswahl“ lägen. Die Mitgliederzahl der FDP stieg im zu Ende gehenden Jahr auf mehr als 60 000 an. Auch bei den Spenden schnitt die FDP nicht schlecht ab.

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