Landtagswahlen: Der Weckruf

Landtagswahlen
Der Weckruf

Die Landtagswahlen galten als Vertrauenstest. Die Bürger haben sich verunsichert von den Volksparteien abgewandt. Ein Weiter-so ist keine Option. Ein Kommentar.
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DüsseldorfWenn Wahlen die psychologische Verfasstheit einer Gesellschaft beschreiben, dann hat der Urnengang in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt zumindest den Anfangsverdacht einer schweren Depression ermittelt. Wie selten zuvor in der deutschen Nachkriegsgeschichte haben die Bürger CDU und SPD das Vertrauen entzogen und beiden Volksparteien schwere Niederlagen zugefügt. Protestwähler und Nichtwähler sind die Gewinner der Wahlen – es ist ein Denkzettel für die etablierten Parteien.

Die Wahlkampfmanager von CDU und SPD hatten schon mit dem Schlimmsten gerechnet, doch die Ergebnisse der Landtagswahlen übertrafen am Ende ihre Befürchtungen. Im konservativen Baden-Württemberg hat die CDU, die über mehrere Jahrzehnte die politischen Geschicke bestimmt hat, die Rolle als stärkste politische Kraft an die Grünen verloren. Noch heftiger ist der Absturz der SPD. In Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg sind die Sozialdemokraten zur Minderheitspartei geschrumpft. Die Partei des kleinen Mannes erreicht nicht mehr ihre Anhänger.

Kanzlerin Merkel wird deshalb nicht stürzen, und niemand wird SPD-Chef Gabriel zum Rücktritt drängen. Doch CDU und SPD müssen diese Wahlen als Weckruf begreifen. Als Warnsignal einer zutiefst verunsicherten und von der Politik enttäuschten Gesellschaft. Ein Weiter-so ist keine Option.

Dabei geht es nicht nur um ein Umsteuern in der Flüchtlingskrise. Die Alternative für Deutschland hat auch deshalb zweistellige Ergebnisse an diesem Wahlsonntag erzielt, weil die Volksparteien bei den wichtigen Fragen dieser Zeit statt Orientierung nur Schweigen liefern.

Längst spüren die Bürger, dass nicht nur die Integration von einer Million Flüchtlingen eine große Belastungsprobe wird. Mit Sorgen blicken viele Menschen auf die Veränderungen durch die Digitalisierung der Arbeitswelt, den harten globalen Wettbewerb, die Angriffe auf die innere Sicherheit, die demografische Entwicklung und die Folgen einer Nullzinswelt für die eigenen Renten. Die neuen Herausforderungen haben in breiten Schichten der Bevölkerung eine gefährliche Zukunftsangst entstehen lassen, nicht nur am unteren Rand der Gesellschaft. Die Angst vor der Überforderung.

Antworten auf diese komplexen Themen liefern CDU und SPD entweder gar nicht oder nicht überzeugend. Außenpolitische Krisen haben den Blick der Großen Koalition auf die eigentlichen Nöte der Bürger systematisch versperrt.

Kommentare zu " Landtagswahlen: Der Weckruf"

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  • So sieht soll also die Politikarbeit der AfD aussehen. Interessant, die Erwartungen. Woran erinnert mich das bloß?

  • Gratulation an die AfD ein toller Erfolg.
    Bei Will und Maischberger konnte man gestern abend hautnah
    die Verblödungsmasche der Regierungsparteien verfolgen.
    Nach Hr.Stegner - SPD-Attacke - geht es so weiter wie bisher.
    Dadurch wird die AfD noch stärker. Und das ist auch gut so.
    Sie glauben das die Flüchtlingskrise den Altparteien geschadet
    hat. NEIN, Sie liegen wieder falsch. Zum Teil ja, aber nicht nur.
    Ich habe zum Beispiel die AfD gewählt da ich seit Jahren über
    meine Direktversicherung von den Altparteien enteignet werde.
    Ein Gesetz GMG, von 2004 führt Vertragssicherheit ad absurdum
    1986 abgeschlossene Verträge gelten nicht mehr und werden
    rückwirkend enteignet.
    Ich habe mich zur Notwehr entschlossen. Bin ich jetzt ein Nazi,
    rechtsradikal oder Pack ??
    Die AfD erreicht quer durch die Bevölkerung Ihren Zuspruch.
    Ja auch als Protestwähler, wenn man was ändern will.







  • Gutmensch Merkel ist mit ihrer Asylpolitik krachend gescheitert; Augen zu und durch geht eben nicht immer, das Ergebnis sieht man, Baden-Württemberg ist für Jahrzehnte verloren und das schmerzt wirklich sehr.

    Seit zwei Jahren wird von Merkel naiv fabuliert, dass man Strukturen zur genauen Erfassung von Asylanten aufbauen wolle, nichts ist merklich geschehen; man sollte den temporären Rückgang bei der Völkerwanderung nach Deutschland enlich nutzen, die Registrierung zu verfeinern, Polizeikräfte zu verstärken und Wohnraum für Alle zu schaffen, dies schafft in einem ersten Schritt Vertrauen beim Bürger.

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