Landtagswahlen
In Sachsen steht Wechsel zu Schwarz-Gelb bevor

In Sachsen deutet sich nach ersten Hochrechnungen klar ein Wechsel von der CDU/SPD-Koalition zu einem schwarz-gelben Bündnis an. „Die Sachsen haben klug gewählt“, sagte Ministerpräsident Tillich.

HB DRESDEN. Die CDU kündigte an, in Sachsen die Koalition mit der SPD nicht fortsetzen zu wollen und stattdessen ein Bündnis mit der FDP einzugehen. „In Sachsen kann die Koalition aus CDU und SPD abgelöst werden. Es wird zu einer schwarz-gelben Koalition kommen“, sagte der CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla am Sonntag in Berlin. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zeigte sich mit dem Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl zufrieden. Der CDU sei wieder die Regierungsverantwortung übertragen worden. „Ich nehme diese Verantwortung an in Dankbarkeit, aber auch in Respekt vor dem Wählerwillen“, sagte Tillich am Abend in Dresden. Die CDU wolle in der kommenden Wahlperiode im Land Arbeitsplätze schaffen, die Bildung verbessern, die Infrastruktur ausbauen und die soliden Finanzen beibehalten.

Ersten Hochrechnungen zufolge geht die CDU erneut klar als stärkste politische Kraft aus der Wahl hervor: Die CDU geht laut ZDF und ARD mit etwa 40,5 Prozent (2004: 41,1 Prozent) fast unverändert als stärkste Kraft aus der Landtagswahl vom Sonntag hervor. Die Linke wird mit 20,5 bis 20,9 Prozent zweitstärkste Kraft. Die FDP überholt mit etwa 10,5 Prozent die SPD, die sich minimal auf 9,9 oder 10 Prozent verbessern kann. Die Grünen schaffen mit 6,0 Prozent knapp den Wiedereinzug in den Landtag. Die rechtsextreme NPD verliert deutlich, ist mit 5,2 bis 5,4 Prozent aber wieder im Landesparlament vertreten.

Der parlamentarische Geschäftsführer der sächsischen FDP-Fraktion, Jan Mücke, nannte es in der ARD sensationell, dass seine Partei ein besseres Ergebnis als die SPD erzielt habe. Es gebe ein klares schwarz-gelbes Signal aus Dresden für die Bundespolitik.

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