Landtagswahlen
Politologe sieht Misstrauensvotum für Merkels Koalition

Der Berliner Politikwissenschaftler Klaus Schroeder hat den Ausgang der Landtagswahlen in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern als Misstrauensvotum für die große Koalition im Bund gewertet. Das Zwischenhoch der Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei verblasst, die große Koalition habe sich als nicht tragfähig erwiesen.

HB BERLIN. "Sie hat politisch nichts erreicht", sagte Schroeder am Sonntagabend. Eine Erkenntnis aus den ersten Hochrechnungen sei, dass die beiden Volksparteien Union und SPD immer weniger Wähler für sich gewinnen könnten und Splitterparteien zulegten. Schroeder nannte es bedrohlich, dass die kleinen Parteien in beiden Wahlen voraussichtlich über zehn Prozent der Stimmen erhalten haben. "Die großen Volksparteien erodieren", sagte Schroeder. Es sei absehbar, dass in Zukunft Regierungen nur noch von drei Parteien gebildet werden könnten.

Das schlechte Abschneiden der Linkspartei/PDS, dem bisherigen Koalitionspartner der SPD in Berlin, führte der Politologe auch auf das Bündnis der Linken mit der WASG und Oskar Lafontaine zurück. Das Ergebnis in Berlin sei ein Votum gegen Lafontaine. Die Linkspartei/PDS hat gegenüber ihrem Ergebnis von 2001 nach den ersten Hochrechnungen rund neun Prozentpunkte verloren. Er vermute, dass im Osten Berlins viele bisherige PDS-Wähler gar nicht zur Wahl gegangen seien, sagte Schroeder. Der Vereinigungsprozess von Linken und WASG wird nach seiner Ansicht ins Stocken geraten.

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