Landtagswahlen
Umfrage sieht FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern

Die von einer Personaldebatte erschütterte FDP muss befürchten, bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. Laut einer aktuellen Umfrage würden die Liberalen in beiden Bundesländern jeweils nur auf vier Prozent kommen.
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HB MÜNCHEN. Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wären, würde die FDP Umfragen zufolge in beiden Parlamenten an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

Dem Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid zufolge käme die FDP jeweils auf vier Prozent, ebenso wie die Linkspartei, die ebenfalls den Einzug in beide Parlamente verpassen würde, wie das Nachrichtenmagazin "Focus" am Sonntag berichtete. Befragte wurden jeweils 1 001 repräsentativ ausgewählte Bürger vom 7. bis zum 15. Dezember in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.

In Baden-Württemberg führt die CDU demnach mit 41 Prozent vor den Grünen mit 29 und der SPD mit 19 Prozent. In Rheinland-Pfalz führt die SPD mit 39 Prozent, gefolgt von der CDU mit 37 und den Grünen mit elf Prozent.

Entgegen dem Votum des FDP-Spitzenkandidaten Herbert Mertin wird der parteiintern in der Kritik stehende Parteichef Guido Westerwelle nun doch im rheinland-pfälzischen Wahlkampf bei mehreren Veranstaltungen auftreten. Laut "Focus" nahm Landesgeschäftsführer Josef Becker das Angebot Westerwelles an, zur Abschlusskundgebung nach Mainz zu kommen.

Zudem habe der Bundestagsabgeordnete und FDP-Kreisvorsitzende Edmund Geisen den FDP-Chef zu einer Wahlveranstaltung in seine Bitburger Region eingeladen. Geisen betonte: "Ich habe keine Probleme mit Guido Westerwelle, seine Qualitäten sind einmalig gut."

Auch im Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt wolle FDP-Spitzenkandidat Veit Wolpert nicht auf den Bundesvorsitzenden verzichten. "Wir haben Westerwelle im Wahlkampf und schmeißen ihn da nicht raus", sagte er. Allerdings gebe es auch im Osten Unmut an der Basis: "Wir sind für die Steuerreform gewählt worden, aber haben keine geliefert. Das ärgert mich auch.

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  • Schaut man aus dem Fenster und sieht die schneebedeckten Autos, Dächer und bäume sieht alles so friedlich aus, wie im Märchen... ein Wintermärchen. Offenbar scheint dieses Wintermärchen ein Happy End zu haben, für Deutschland. Der personifizierte Witz Westerwelle scheint zu gehen. Endlich sehen auch die eigenen eher schneeblinden Mittäter in der FDP ein, dass es Zeit ist für eine Auflösung, mindestens eine Auflösung des Witzes dem jede Pointe abhanden gekommen ist. Apropos Schnee... auf Ebay hat jemand ein "satirisches Kunstwerk" von Westerwelle eingestellt, er nennt es "Westerwelle schmilzt dahin wie ein Schneehaufen": http://cgi.ebay.de/120660873554 Trotz des schönen Anblicks da draussen hofft man hierbei auf wärmere Temperaturen. Was von Westerwelle bleibt lässt sich jetzt schon erkennen: Matsch.

  • Die 5 Prozent Partei

    Wenn die FDP in den beiden Wahlen doch über 5% kommt ist eine beteiligung an der Regierung immer noch unwahrscheinlich. in Rheinland-Pfalz will die SPD lieber mit den Grünen oder sogar mit der CDU als mit den Liberalen. in baden-Württemberg ist dank Stuttgart 21 eine Koaltion zwischen CDU und SPD wahrscheinlich.
    Egal ob 4% oder 5%, die FDP ist heute schon Wahlverlierer, wenn denn ein Wahlgewinner über die Regierungsbeteiligung definiert wird.

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