"Lange Geschichte - zumindest vorläufig - zu Ende"
Islamist Kaplan in Türkei abgeschoben

Der selbst ernannte „Kalif von Köln“, Metin Kaplan, ist nur wenige Stunden nach seiner Festnahme am Dienstag in die Türkei abgeschoben worden. Voran ging ein monatelanger Rechtsstreit. Bundesinnenminister Otto Schily zeigte sich zuversichtlich, dass ähnliche Fälle künftig rascher entschieden werden könnten.

HB DÜSSELDORF. Kaplan habe Deutschland gegen 18.30 Uhr in einem Flugzeug mit dem Ziel Istanbul verlassen, sagte der nordrhein- westfälische Innenminister Fritz Behrens (SPD) in Düsseldorf. Am Dienstagabend ist der Islamistenführer dann in Istanbul eingetroffen. Der Gründer des verbotenen „Kalifatsstaats“ war um 16.02 Uhr in Köln trotz des Widerstands einiger Anhänger festgenommen und zum Düsseldorfer Flughafen gebracht worden. „Damit ist eine lange Geschichte - zumindest vorläufig - zu Ende“, sagte Behrens. „Der Staat zeigt hier eine klare Kante, dass eine Person, die sich gegen die Rechts- und Verfassungsordnung stellt, in unserem Lande nichts zu suchen hat“, sagte Schily.

Das Verwaltungsgericht Köln hatte zuvor Kaplans Antrag abgelehnt, eine aufschiebende Wirkung gegen eine Abschiebedrohung der Stadt anzuordnen. Behrens nannte die Abschiebung einen „Sieg des Rechtsstaats“. Er sehe keine Gefahr, dass Kaplan in der Türkei gefoltert werden könnte, betonte der Minister. Schily (SPD) sagte weiter, im Zuwanderungsgesetz sei eine Regelung geschaffen worden, dass in Fällen dieser Art rascher entschieden werden könne. Die Bundesregierung fühle sich durch die Abschiebung Kaplans in ihrer Haltung bestätigt.

Kaplan sei als „Identifikationsfigur für den islamischen Extremismus anzusehen“, begründete das Kölner Gericht die Entscheidung. Deshalb sei es notwendig, seinen Aufenthalt in Deutschland zu beenden. Gegen den Beschluss kann Kaplan binnen zwei Wochen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Münster einlegen (AZ: 12L 1418/04). Dies habe Kaplan nach seinen Informationen bereits getan, sagte Behrens weiter. Die Beschwerde habe aber keine aufschiebende Wirkung gehabt. Weitere Rechtsmittel könne der Islamist nun von der Türkei aus einlegen. „Ich kann mir nur sehr schwer vorstellen, dass Kaplan nach Deutschland zurück kehrt“, sagte Behrens dazu und fügte hinzu: „Ich halte das für unmöglich.“

Kaplan war im Jahr 2000 zu vier Jahren Haft verurteilt worden, weil er zur Ermordung eines Widersachers aufgerufen hatte, der später getötet wurde. Die Frage, ob Kaplan in die Türkei abgeschoben werden konnte, hatte seit Monaten die Gerichte beschäftigt. Die Türkei will ihn wegen angeblicher Planung von Anschlägen in Istanbul vor Gericht stellen. Die türkische Regierung hat ein rechtsstaatliches Verfahren zugesichert. Behrens sagte, sein Ministerium habe vor der Abschiebung in Kontakt mit dem türkischen Generalkonsulat gestanden.

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