Laut Zeitungsbericht Ermittlungen wegen Verdacht auf Bestechlichkeit
Schily entbindet angeblich Visa-Beamten von Aufgaben

Die Visa-Affäre hat im Bundesinnenministerium nach einem Bericht der Tageszeitung „Financial Times Deutschland“ zu einer ersten personellen Konsequenz geführt.

HB HAMBURG. Nach Informationen des Blattes wurde ein Regierungsdirektor von seinen Aufgaben im Bereich Personal-Dokumente entbunden. Gegen ihn werde im Zusammenhang mit der Vergabe von Reiseschutzpässen wegen des Verdachts der Bestechlichkeit ermittelt.

Der Missbrauch von Reiseschutzpässen bei der Visa-Vergabe vor allem in Osteuropa ist ein zentraler Punkt der Visa-Affäre. Der Regierungsdirektor war nach Angaben der Zeitung im Innenministerium bis 2004 in der zuständigen Fachabteilung mit der Sicherheit und der Gestaltung von Reisedokumenten beschäftigt. Bis vor wenigen Tagen sei er Leiter der Projektgruppe „Personaldokumente, Meldewesen, Biometrie“ gewesen, die unter anderem die Einführung eines Reisepasses mit biometrischen Merkmalen vorbereitet. Künftig solle er in einer Abteilung arbeiten, die unter anderem für Personalangelegenheiten, die Bibliothek und allgemeine Organisation zuständig ist.

Die Rolle des Beamten in der Visa-Affäre werde auch durch ein Schreiben vom 10. Januar 2002 belegt, das der Zeitung vorliegt. Der Mann habe damals auf Briefpapier des Innenministeriums an das Auswärtige Amt geschrieben, dass es keine Notwendigkeit gebe, die Kriterien für die Auswahl von geeigneten Versicherungsunternehmen für den Verkauf von Reiseschutzversicherungen in einem Erlass zu regeln.

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