Legislaturperiode
Piraten wollen eigenen Ausschuss im Bundestag

Sie sind der Schrecken der etablierten Parteien: Piraten. Der Anker für die Generation Internet hat es auf Anhieb bei der Bundestagswahl geschafft, 847 870 Stimmen zu entern – satte zwei Prozent. Für den Einzug ins Parlament reichte es zwar noch nicht. Doch der Achtungserfolg wirkt im Bundestag nach.
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Derzeit streiten die Fraktionen darüber, ob der Ausschuss für Kultur und Medien auch in dieser Legislaturperiode wieder einen Unterausschuss „Neue Medien“ einrichten soll.

Vor allem die Genossen wollen dies. Sie haben besonders viele Stimmen an die Piraten verloren. Schließlich waren sie es, die mitten im Wahlkampf einem Gesetz der Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zugestimmt hatten, dass auf Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten Sperren vorsah. „ZensUrsula“ wetterte die Community und verstand die SPD nicht mehr. Inzwischen hat Bundespräsident Horst Köhler (CDU) das Gesetz gestoppt und auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) lehnt es ab.

Wie es mit dem Unterausschuss weitergeht, soll sich bald klären. Dieser wird übrigens seit 2000 immer wieder neu eingesetzt. Der Initiator war damals Jörg Tauss. Der ehemalige SPD-Politiker ist inzwischen Mitglied der Piratenpartei und muss sich gegen den Vorwurf des Besitzes von Kinderpornografie verteidigen.

Dr. Daniel Delhaes
Daniel Delhaes
Handelsblatt / Korrespondent

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