Leichter Budgetanstieg
Mehr Geld für die Armee

Die Debatte ist nicht neu. Jahr für Jahr versucht der deutsche Verteidigungsminister, mehr Geld für seine Bundeswehr zu bekommen. Entsprechende Forderungen haben Rudolf Scharping und Peter Struck (beide SPD) an Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder gestellt, Franz Josef Jung (CDU) hat die gleichen Wünsche in den vergangenen Wochen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgetragen.

BERLIN. Während die beiden sozialdemokratischen Verteidigungsminister sogar gegen milliardenschwere Kürzungspläne ankämpfen mussten, hat Jung wenigstens einen leichten Anstieg seines Budgets herausschlagen können. Unter dem Strich ist die Bilanz dennoch einigermaßen ernüchternd. Angesichts der teuren Großprojekte steckt im Verteidigungsetat auch in den nächsten Jahren viel politischer Sprengstoff. Die Absichtserklärung der Kanzlerin, auf Dauer den Wehretat an die vielen internationalen Einsätze anzupassen, bringt kurzfristig nur wenig Entspannung.

So wird Verteidigungsminister Jung nur wenig mehr als die geplanten 24,4 Mrd. Euro im kommenden Jahr erhalten – und zwar vor allem für „einsatzbedingte Zusatzausgaben“ durch den gerade vom Kabinett beschlossenen Einsatz der Bundeswehr im Libanon. Die knapp 150 Mill. Euro soll Jung zusätzlich zur bisherigen Budgetplanung bekommen, hat die Regierung in den vergangenen Tagen vereinbart.

Mit mehr Geld kann der Verteidigungsminister kaum rechnen. Um Begehrlichkeiten gegen die konjunkturbedingten Mehreinnahmen zu unterbinden, haben sich Kanzlerin Merkel und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) darauf verständigt, dass kein Bundesetat zusätzliche Mittel bekommen soll – zumindest nicht auf offiziellem Weg und nur in absoluten Ausnahmefällen. Stattdessen suchen die schwarz-roten Koalitionäre nach versteckten Wegen, dem Wehretat mit einer kräftigen Finanzspritze zu helfen.

Seite 1:

Mehr Geld für die Armee

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%