Leipzigs OB rät Ex-SPD-Chef ab zu kommen
Lafontaine besteht nicht auf Demo-Teilnahme

Oskar Lafontaine beharrt nicht darauf, bei der Leipziger Montagsdemo zu sprechen. Dies sollten die Veranstalter entscheiden, sagte er. Der Oberbürgermeister der Stadt, Tiefensee, riet ihm ab, zu kommen.

HB BERLIN. Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine will nur dann an der Leipziger Montagsdemonstration am 30. August teilnehmen, wenn die Demonstranten dies auch wollen. Er habe die Veranstalter gebeten, ihre Meinungsverschiedenheiten untereinander zu klären, sagte Lafontaine der Zeitung «Die Welt».

Die vom Leipziger «Aktionsbündnis: Soziale Gerechtigkeit - Stoppt den Sozialabbau» an Lafontaine ergangene Einladung, am 30. August auf einer Großdemonstration in Leipzig zu sprechen, hat zu einem Streit bei den Organisatoren der Montagsdemos geführt. Das bisher als Organisator des Protestes auftretende Sozialforum Leipzig wandte sich generell gegen einen Auftritt von Politikern und lehnte damit auch die geplante Rede von Lafontaine ab.

Auch Leipzigs Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee (SPD) hält nicht viel von einem Auftritt des früheren SPD-Vorsitzenden. Er riet Lafontaine, «nicht zu kommen, um die Demo nicht zu instrumentalisieren». Zugleich äußerte Tiefensee Verständnis für den Bürgerprotest gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV. «Ich finde es wichtig, dass Menschen ihre Ängste artikulieren. Das ist gute Tradition bei den Leipziger Montagsdemos», sagte er in der «Leipziger Volkszeitung».

Dies unterstrich auch der Sprecher des Sozialforums, Winfried Helbig. Bei den Leipziger Montagsdemonstrationen sollten «die vom Sozialabbau betroffenen Menschen» zu Wort kommen, meinte er. Dieses Prinzip gelte nach wie vor, sagte er am Freitag der Nachrichtenagentur ddp. Allerdings fügte er hinzu, dass das Sozialforum für die Montagdemonstration am 6. September eine Ausnahmeregelung erwäge.

An diesem Tag sollen «Funktions- und Entscheidungsträger» der Parteien auf Bundesebene, wie etwa CDU-Chefin Angela Merkel oder SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, zu den Montagsdemonstranten sprechen können. Ihre Auftritte wären jedoch «nur im Block» von vier, fünf Politikern aus verschiedenen politischen Lagern möglich.

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