Libanon-Einsatz
Jung weist Täuschungsvorwurf zurück

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) wehrt sich gegen Vorwürfe, er habe das Parlament über den Libanon Einsatz der Bundeswehr getäuscht. Die FDP-Wehrexpertin Birgit Homburger hingegen erneuerte ihre Kritik an der Regieriung.

HB LIMASSOL. Jung bekräftigte, der Bundestag sei umfassend informiert worden. Bei einem Besuch deutscher UNIFIL-Marineeinheiten vor der Küste Zyperns sagte er, das Mandat werde jetzt „zu 100 Prozent erfüllt“. Er fügte hinzu: „Wer heute noch Irritationen hat, dem kann ich auch nicht mehr helfen.“

Derweil erneuerte die FDP-Wehrexpertin Birgit Homburger die Vorwürfe der Liberalen. Die Regierung habe vor Mandatserteilung dem Parlament „etwas anderes gesagt, als sich hinterher für den Einsatz herausgestellt hat“, betonte sie bei dem Truppenbesuch an Bord der Fregatte Mecklenburg-Vorpommern. Es habe sich nicht als richtig erwiesen, dass die deutsche Marine sich vor der Küste des Libanon uneingeschränkt bewegen könne. „Daher bleibe ich bei dem Vorwurf, dass der Bundestag getäuscht wurde.“ Die ebenfalls Jung begleitenden Verteidigungsexperten von Union und SPD, Bernd Siebert und Rainer Arnold, wiesen die neuen Vorhaltungen der Liberalen als „absurd“ zurück.

Für den Befehlshaber des multinationalen Marineverbandes, den deutschen Flottillenadmiral Andreas Krause, sind die politischen Auseinandersetzungen in Deutschland nicht nachvollziehbar. Der Auftrag könne „vollständig erfüllt“ werden, betonte er. Auch die Einschränkungen in der Sechs-Meilen-Zone behinderten den Marineverband nicht.

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