„Liberaler Aufbruch“: FDP-Abgeordnete fordern Neuausrichtung

„Liberaler Aufbruch“
FDP-Abgeordnete fordern Neuausrichtung

Die von schlechten Umfragewerten gebeutelte FDP kommt nicht zur Ruhe. Eine Reihe von FDP-Abgeordneten fordert nun die Neuausrichtung der Partei auf einen „klassischen Liberalismus“. Ziel des „Liberalen Aufbruchs“ ist eine klare Abgrenzung von den als „sozialdemokratisch“ empfundenen Parteien SPD, CDU und CSU.
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HB BERLIN. Nun haben unzufriedene Liberale ein parteiinternes Bündnis für eine Neuausrichtung mit dem Namen „Liberaler Aufbruch“ gegründet, wie es auf der Website des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler heißt.

Die Gruppierung kritisiert den Kurs der Parteiführung und fordert eine Orientierung hin zu einer klassisch-liberalen Partei. Zu den Gründungsmitgliedern zählen Medienberichten zufolge neben dem FDP-Finanzexperten Frank Schäffler auch der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Paul Friedhoff, die Bundestagsabgeordneten Nicole Bracht-Bendt und Lutz Knopek sowie insgesamt zehn Europa-, Landes- und Kommunalpolitiker.

Schäffler kritisierte im „Focus“ die derzeitige inhaltliche Ausrichtung scharf und forderte mehr offene Debatten darüber. „Auf Parteitagen müssen wir wieder kontrovers diskutieren. Das hat es schon lange nicht mehr gegeben“, sagte er. In der Partei seien viele genervt von der „Klientel-Politik“. Die Steuerermäßigung für Hotelübernachtungen beispielsweise sei ein schwerer Fehler gewesen. „Unsere Anhänger würden sich darüber freuen, wenn wir das bei einer Grundsatzreform korrigieren würden.“

Ziel des „Liberalen Aufbruchs“ sei es, möglichst viele Delegierte und Kreisvorsitzende für klassisch-liberale Positionen zu gewinnen, so Schäffler. „Die FDP muss sich ganz klar von den anderen sozialdemokratischen Parteien wie SPD, CDU und CSU abgrenzen.“ Dies sei bislang nicht gelungen: „Wir sind bei den entscheidenden Fragen eingeknickt.“

In einem zweiseitigen Positionspapier bemängeln die Gründungsmitglieder laut „Bild“, dass der jüngste Umfrageabsturz tieferliegende Ursachen offenbare. Der FDP fehlten die klare Grundsätze, nach denen Mandatsträger handeln sollen. „Wir unterfordern Mitglieder, Anhänger, Wähler und nicht zuletzt unseren Koalitionspartner“, heisst es. Die FDP müsse als Rechtsstaatspartei erkennbar sein, deren höchster Grundsatz die individuelle Freiheit ist. Werde diese Strategie umgesetzt, könnte die FDP bei Wahlen bis zu 25 Prozent erzielen.

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  • Mhh-irgendwie verwechselt ihr Sozialismus mit Faschismus. Man kann dem Sozialismus sicher vieles vorhalten aber im Sozialismus herrschte wenigstens auf der sozialen Seite halbwegs Gerechtigkeit. Und nicht so wie heute, wo Erwerbslose gleich behandelt werden oder gar schlimmer als Kinderschänder und andere Kriminelle, nur weil sie leider aus verschiedensten Gründen vom Staat abhängig sind.

  • @ leberwurstbrot
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    wo haben Sie das Problem?
    Sozialismus und Kapitalismus passen wunderbar zusammen.
    War in der DDR nicht anders und auch in der SDowjetunion zu Stalins Zeiten nicht

    Die DDR-Kader des Politbüros um Honecker lebten abgeschirmt in Wandlitz, hatten alles, Westwaren, Luxus usw., das Volk hatte nichts
    Auch sonstige Priviligierte hatten merh als andere
    Ganz nach der alten Stalin-Maxime
    "das Volk braucht nicht konsumieren, das Volk hat zu produzieren"
    Alles kalr?

  • [1] "Wir erleben doch quer durch die bank eine neue und sehr stringente Hinwendung zu einer Neuauflage des Sozialismus"


    eine "wahrheit" hab ich noch entdeckt, war mir beim ersten lesen gar nicht aufgefallen, verdient es aber, hervorgehoben zu werden ...

    "... quer durch die bank (!) eine neue und sehr stringente Hinwendung zu einer Neuauflage des Sozialismus"

    solzialisieren von ..., privatisieren von ..., na sie wissen schon.

    liebe grüße

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